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Angela Merkel

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16.01.2015

Union Widerstand gegen Merkels Islam-Äußerung

„Die Begeisterung über den Satz hält sich an unserer Basis in Grenzen.“

Berlin – In der Union regt sich Widerstand gegen die Aussage von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der Islam gehöre zu Deutschland. „Solange muslimische Gelehrte die Scharia als Teil des Islam betrachten, bin ich vorsichtig mit Feststellungen wie der von Ex-Bundespräsident Wulff und mache sie mir nicht zu eigen“, sagte der stellvertretende Chef der Unionsbundestagsfraktion, Arnold Vaatz (CDU), dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.

Merkels Satz müsse „um den Hinweis ergänzt werden, dass unsere Leitkultur christlich-jüdisch geprägt bleibt“, kritisierte der CSU-Politiker Georg Nüßlein, ebenfalls Vizechef der Unionsfraktion.

„Die Begeisterung über den Satz hält sich an unserer Basis in Grenzen“, klagte auch CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach.

Die Bundeskanzlerin hatte am vergangenen Montag die Äußerung des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff in seiner Rede zum Tag der Deutschen Einheit 2010 erneut zitiert.

Bei ihrem Treffen mit Merkel mahnten am vergangenen Mittwoch auch einige der Chefs der Unions-Landesgruppen im Bundestag einen differenzierten Umgang mit dem Islam an. Man dürfe nicht den Eindruck erwecken, dass sämtliche Strömungen des Islam zu Deutschland gehörten, sagte unter anderen die Spitzenkandidatin für die Bürgerschaftswahl in Bremen, Elisabeth Motschmann.

Merkel verteidigte laut „Spiegel“ ihre Wortwahl bei dem internen Treff. Es gehe um eine doppelte Ansage: Die Muslime seien in Deutschland akzeptiert, sie müssten sich aber auch klar an Recht und Gesetz halten, so die Kanzlerin.

Offenbar finden das nicht alle in der Union überzeugend. Als Merkel Expräsident Wulff am vergangenen Donnerstag im Bundestag wiederholt zitierte, verweigerten viele Unionsabgeordnete demonstrativ den Applaus. Einzelne Landesverbände berichten von einer Vielzahl kritischer Briefe und E-Mails der Basis sowie ersten Parteiaustritten.

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