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28.06.2019

Bericht Weniger Anzeigen von Hass-Delikten bei Bundestagspolizei

Die Zahlen werden in der Form erst seit 2016 erfasst.

Berlin – Die Zahl von Anzeigen wegen Hass-Delikten bei der Polizei des Bundestags ist rückläufig.

Wie das Nachrichtenportal t-online.de unter Berufung auf die Bundestagsverwaltung berichtet, wurden 2018 insgesamt 20 Drohungen angezeigt, während es 2016 noch 39 waren. Die Zahlen werden in der Form erst seit 2016 erfasst.

Die Anzeigen aufgrund klassischer Beleidigungen gingen von 59 auf 46 zurück. Volksverhetzung wurde im Bundestag 2018 elfmal angezeigt, 2016 hatte es noch 22 Fälle gegeben.

Die Organisation HateAid gGmbH, die Betroffene von Hasskampagnen unterstützt und auch mit Bundespolitikern zusammenarbeitet, erklärte den Rückgang mit dem oft unbefriedigenden Ausgang der Verfahren. Strafrechtlich hätten die Fälle oft keine Folgen, sagte HateAid-Geschäftsführerin Anna-Lena von Hodenberg dem Nachrichtportal. Wer die Erfahrung gemacht habe, erstatte keine Anzeige mehr.

AfD-Fraktionssprecher Christian Lüth sagte zu t-online.de, er wisse von vielen Abgeordneten, die nur noch bei hohen Erfolgsaussichten Anzeige erstatteten.

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