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26.08.2017

Bericht Weiterhin viele Angriffe auf Politiker

Die Täter seien in der Regel über 30 Jahre alte Männer.

Berlin – Politiker, die sich als Wahlkämpfer, Abgeordnete oder Bürgermeister engagieren, sind weiterhin häufig Ziel von Angriffen. Das schreibt die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung unter Berufung auf eine eigene Erhebung. In der Zeit der Flüchtlingskrise hatte sich die Zahl von Beleidigungen, Sachbeschädigungen und Körperverletzungen gegenüber den Vorjahren nahezu verdreifacht. 2016 wurden bundesweit 1.840 solcher Delikte registriert.

Obgleich das Bundeskriminalamt weiterhin vor Angriffen dieser Art im Wahlkampf warnt, ist für die ersten sechs Monate des Jahres in vielen Bundesländern doch ein leichter Rückgang zu verzeichnen. So registrierte Bayern voriges Jahr 227 Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger, in den ersten sechs Monaten dieses Jahres waren es 82. Eine Bewertung der zuletzt niedrigeren Zahlen sei, so das Innenministerium, wegen des laufenden Wahlkampfes noch nicht möglich.

In Rheinland-Pfalz, wo auch ein Landesparlament gewählt wurde, waren es im Vorjahr 37 solcher Angriffe nach lediglich drei im Jahre 2015. Aktuell wurden, so teilte das Innenministerium in Mainz der F.A.S. mit, bisher 13 Fälle gemeldet.

Leicht gesunken ist vielerorts auch die Zahl der Attacken auf Büroräume von Abgeordneten. So wurden in Brandenburg im vorigen Jahr 87 solcher Attacken angezeigt, im ersten Halbjahr dieses Jahres waren es 30. Besonders betroffen sind dort und anderswo Büros von AfD und Linke. Stark gestiegen ist in Brandenburg die Aufklärungsquote solcher Angriffe von etwa 15 Prozent auf rund 46 Prozent.

Die Sicherheitsbehörden versuchen auch in anderen Bundesländern, durch Beratung, Streifentätigkeit und intensive Tataufklärung diesen Angriffen zu begegnen. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums liegt die Aufklärungsquote bei solchen Straftaten bundesweit bei kaum über einem Drittel der Fälle. Die Täter seien in der Regel über 30 Jahre alte Männer.

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