CSU Weber plädiert für Koalition von Union mit Grünen im Bund
Die Grünen hätten sich in der Vergangenheit stark verändert.
Berlin – Nach dem Willen des stellvertretenden CSU-Vorsitzenden Manfred Weber sollen die Unionsparteien künftig auf Bundesebene mit den Grünen koalieren.
„Ich bin davon überzeugt, dass Schwarz-Grün das eigentliche Zukunftsmodell für Deutschland ist“, sagte Weber der „Welt am Sonntag“. Nur ein „Bündnis von Union und Grünen“ könne die gesellschaftlichen Konflikte, „die wir in Deutschland haben, befrieden“.
Es gehe künftig darum „Umwelt und Wirtschaft, Nachhaltigkeit und Wettbewerb, soziale Marktwirtschaft und die Schonung von Ressourcen auf intelligente Weise miteinander zu verbinden“, so der CSU-Politiker weiter. Dies gelte beispielsweise für die Bereiche Landwirtschaft und Mobilität.
Die Grünen hätten sich in der Vergangenheit stark verändert, sagte Weber, der auch Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament ist. Eine Regierung mit ihnen werde „sicherlich anstrengend, aber die Grünen haben in den vergangenen Jahren durch die neue Parteiführung und die Regierungsverantwortung in einigen Bundesländern eine große Wandlung vollzogen – von einer oftmals ideologisierten Partei zu einer Partei, die weiß, dass man in der Verantwortung steht“, so der CSU-Politiker weiter.
Er forderte seine Partei auf, sich „jetzt schon ein Stück weit auf diese Option vorzubereiten“. Allerdings müssten die Grünen sich „von allen Linksradikalen abgrenzen“, eine „Koalition von Rot-Rot-Grün“ ausschließen und außenpolitisch bereit sein, „Verantwortung in der Welt zu übernehmen“, sagte Weber.
Eine langfristige Zusammenarbeit mit der SPD erteilte er dagegen eine klare Absage: „Für mich als stellvertretender Vorsitzender der CSU ist klar, dass ein Bündnis aus Union und Sozialdemokraten derzeit kein Zukunftsprojekt ist“, so der CSU-Politiker.
Die Sozialdemokratie befinde sich in einer tiefen Identitätskrise: „Sie ist zwar kreativ bei der Wahl ihrer Parteivorsitzenden, aber bei der Lösung der Zukunftsfragen ist die SPD kaum wahrnehmbar“, sagte Weber der „Welt am Sonntag“. Dennoch sollte die Große Koalition erst im Jahr 2021 „regulär beendet werden“.
22.09.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de