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Ursula von der Leyen

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06.02.2015

CDU Von der Leyen weist McCain-Kritik an Merkel zurück

„Das Gegenteil ist richtig.“

Berlin – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Kritik des US-Senators John McCain an der Ukraine-Mission von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf zurückgewiesen. „Das Gegenteil ist richtig“, sagte von der Leyen gegenüber „Bild“: „Gerade weil die Menschen in der Ukraine so leiden, setzt sich Angela Merkel so unermüdlich für Frieden ein. Mehr Waffen würden in der Ostukraine nur mehr Leid stiften.“

Auch der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Philipp Mißfelder (CDU), sprang Merkel in der Debatte bei: „Der Einsatz der Kanzlerin für den Frieden hat nichts mit Wegschauen zu tun. Der Dialog mit allen Seiten darf nicht abbrechen“, sagte Mißfelder gegenüber der Zeitung.

Auch der Vorsitzende der Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU), sagte: „Man kann unterschiedliche Auffassungen haben, muss aber in der Lage sein, diese ohne persönliche Verletzungen auszutragen.“ Es helfe nicht, sich in diesem Ton auseinanderzusetzen.

Röttgen sagte weiter: „Ich teile die Meinung von John McCain in der Sache nicht. Wenn Waffenlieferungen erfolgen, besteht die große Gefahr, dass Russland sagt: `Bislang hatten wir einen Bürgerkrieg, und nun greift Amerika ein und uns an.`“

Das, so Röttgen weiter, könnte einen Krieg auslösen, an dem auch die USA nur sehr begrenzt bereit wären, sich zu beteiligen. „Es droht dann also die Gefahr einer Beschleunigung und Eskalation des Krieges – das kann keiner wollen.“

Röttgen rief stattdessen zu besonnenem Handeln auf: „Wir müssen uns bewusst sein, wie ernst die Lage ist und dürfen sie durch kein Verhalten schlimmer machen.“ Gegenüber „Bild“ kündigte er an, auf der Münchener Sicherheitskonferenz diesbezüglich noch persönlich das Gespräch mit McCain suchen zu wollen.

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