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Bundeswehrsoldaten

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26.09.2015

Haushaltsprognosen Von der Leyen schöpft Rüstungsetat nicht voll aus

„Sie kann die Probleme nicht bei ihrem Vorgänger abladen.“

Berlin – Trotz aller Strukturreformen wird Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auch in diesem Jahr ihren Etat nicht voll ausschöpfen. Das berichtet „Bild“ (Samstag) unter Berufung auf aktuelle Haushaltsprognosen. Danach kann bis Ende des Jahres im Rüstungsbereich eine halbe Milliarde Euro nicht wie geplant ausgegeben werden. Allein die Probleme bei der Beschaffung des Schützenpanzers „Puma“ sowie des Unterstützungshubschraubers „Tiger“ sorgten für rund 300.000 Euro ungewolltes Plus im Etat.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Verteidigungsexperte Tobias Lindner machte von der Leyen für die Fehlkalkulation verantwortlich. Gegenüber „Bild“ sagte Lindner: „Ursula von der Leyen will ständig mehr Geld für Rüstungsprojekte, schafft es aber noch nicht einmal, die im Haushalt vorhandenen Mittel richtig auszugeben.“

Die Probleme im Rüstungsbereich würden auch unter von der Leyen und ihrer Regierungstruppe fortbestehen, erklärte Lindner weiter. „Die vielen Gutachten, Ankündigungen und Absichtserklärungen haben zu keiner messbaren Veränderung geführt. Dieses Haushaltsjahr muss von der Leyen verantworten. Sie kann die Probleme nicht bei ihrem Vorgänger abladen, oder dem Regierungswechsel zuschreiben.“

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