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Ursula von der Leyen

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29.03.2019

Verteidigungsausgaben Von der Leyen fürchtet Ansehensverlust in der NATO

Man brauche beim Wehretat „weitere mutige Schritte nach oben“.

Berlin – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) warnt vor einem Ansehensverlust Deutschlands in der NATO, wenn Berlin nicht wie im Bündnis versprochen seine Verteidigungsausgaben erhöht.

„Bei den Zusagen an die NATO geht es um die Glaubwürdigkeit Deutschlands bei den Alliierten“, sagte von der Leyen dem „Spiegel“. Man brauche beim Wehretat „weitere mutige Schritte nach oben“.

Einen Bruch der Zusagen, den deutschen Verteidigungsetat bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern, hält von der Leyen für gefährlich. „Wir müssen verlässlich bleiben und zu unserem Wort stehen. Wir haben einen guten Ruf in der NATO, den gilt es zu verteidigen“, so die CDU-Politikerin.

Sie will deswegen in den kommenden Monaten Nachbesserungen an den beschlossenen Eckwerten für ihr Budget verhandeln. „Ich werde für die Bundeswehr um jeden Euro kämpfen“, so die Verteidigungsministerin weiter. Man habe „im Koalitionsvertrag festgelegt, dass weder die Quote für die Verteidigungsausgaben noch die für die Entwicklungshilfe absinken dürfen“.

Die eingeleiteten Trendwenden bei der Truppe müssten weitergehen. „Das ist für mich eine Frage der Verlässlichkeit gegenüber der Truppe, aber auch Deutschlands international“, sagte von der Leyen dem „Spiegel“.

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