CDU Von der Leyen für Beibehaltung der Russland-Sanktionen
„Der Kreml verzeiht keine Schwäche.“
Berlin – Die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich für die Aufrechterhaltung der Sanktionen gegen Russland ausgesprochen.
„Der Kreml verzeiht keine Schwäche. Aus einer Position der Stärke heraus sollten wir an den Russland-Sanktionen festhalten“, sagte von der Leyen der „Welt“ (Freitagsausgabe). Parallel dazu müsse Russland der Dialog angeboten werden.
Die ehemalige Verteidigungsministerin verurteilte die russische Politik der vergangenen Jahre scharf. „Wir erleben schon seit geraumer Zeit feindseliges Verhalten aus Moskau. Es reicht von der Verletzung internationaler Regeln, wie etwa der rechtswidrigen Annexion der Krim, bis hin zum Versuch, Europa so weit wie möglich zu spalten“, so die CDU-Politikerin weiter.
Gleichzeitig äußerte sie sich zufrieden damit, wie der Westen auf die Provokationen reagiere. „Wir Europäer werden besser darin, die Desinformationskampagnen aus Russland zu enttarnen und mit Fake-News-Kampagnen in den sozialen Medien umzugehen“, sagte von der Leyen. Es sei „unser Privileg als Demokratie, mit Transparenz, freier Presse und einer offenen Debatte zu antworten“, so die künftige EU-Kommissionschefin weiter.
Zugleich rief sie die Vereinigten Staaten zum gemeinsamen Handeln auf. „Ich will dafür sorgen, dass unsere amerikanischen Freunde nie vergessen, dass wir auf der gleichen Seite des Tisches sitzen“, sagte von der Leyen der „Welt“. Sie plädiere dafür, dass sich die USA und die EU sich besser verbünden sollten und gegen die gemeinsamen Gegner auftreten, anstatt sich gegenseitig zu bekämpfen, so die CDU-Politikerin weiter.
18.07.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de