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Olaf Scholz

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11.06.2019

SPD Vizekanzler Scholz ruft Partei zu Einigkeit auf

Die Partei sei nicht führungslos.

Berlin – Trotz der Ungewissheit über die personelle und inhaltliche Ausrichtung der SPD hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz seine Partei zur Einigkeit aufgerufen.

Die SPD müsse nun „den weiteren Weg gemeinsam gehen“, sagte Scholz, der auch stellvertretender Bundesvorsitzender ist. Die Partei sei nicht führungslos; es müssten nun keine übereilten Entscheidungen getroffen werden.

Scholz rief dazu auf, darauf zu bestehen, dass demokratische Politik eine bessere Zukunft ermöglicht. „Die Sozialdemokratie darf die Perspektive der Zuversicht nicht verlieren“, sagte er am Dienstag bei einem Besuch der Redaktion der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

Auf die Frage, ob die Partei eine Doppelspitze bekommen solle, sagte der Vizekanzler, zum ersten Mal könne über diese Forderung offen diskutiert werden, weil sie sich nicht gegen einen Vorsitzenden richte.

Die SPD müsse sowohl das Leben der Verkäuferin als auch das der Theaterdirektorin verbessern wollen, sagte Scholz. Wenn Politiker vergäßen, dass es um die gesamte Bevölkerung gehe, dann entstünde eine Politik der Eliten und im Endeffekt „Trumpismus“.

Scholz plädierte dafür, technischen Fortschritt zuzulassen, aber so zu steuern, dass er das Leben der Menschen verbessere. Man müsse verstehen, dass Menschen diese Entwicklungen auch als Bedrohung wahrnähmen. Er nannte als Beispiel den Lastwagenfahrer, der seine Zukunft durch die Technologie des autonomen Fahrens bedroht sehe.

Allerdings hätten die Regierungspolitik und „die ordentlichen Ergebnisse“ bislang nicht ausgereicht, um die Wahlergebnisse der SPD zu verbessern. Die Partei sei unstet gewesen, sei von vielen in ihren Zielen nicht verstanden worden und habe nicht klar gemacht, was sie plane, sollte sie irgendwann nicht mehr mit der Union regieren. Das versuche man in dieser Legislaturperiode besser zu machen.

Scholz verwies auf die „pragmatische Verständigung“ der Regierungsparteien, etwa in der Migrationspolitik. „Wir verfolgen eine Asyl und Einwanderung gegenüber offene Politik.“ Abschiebungen müssten aber auch durchgesetzt werden. Die Politik müsse dabei immer von Humanität geleitet werden. „Das ist im besten Sinne pragmatisch.“

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