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Bundeskriminalamt BKA und Bundesamt für Verfassungsschutz

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23.10.2015

"Spiegel" Verfassungsschutz nimmt Pegida-Ableger ins Visier

Sachsen will sich dagegen mit der Protestbewegung derzeit nicht näher beschäftigen.

Berlin – Mehrere Ableger der Protestbewegung Pegida werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Das meldet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. So beschäftige sich das Landesamt für Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen offiziell mit den Ablegern „Dügida“ in Düsseldorf und „Pegida NRW“ in Duisburg. Das Landesamt für Verfassungsschutz in Thüringen beobachte den dortigen Pegida-Ableger „Thügida“. Organisatoren und Redner seien mehrheitlich der rechtsextremen Szene zuzuordnen, heißt es dem Bericht zufolge aus den Behörden.

Sachsen will sich dagegen mit der Protestbewegung derzeit nicht näher beschäftigen. „Wir beobachten Pegida nicht“, sagte der sächsische Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath dem „Spiegel“. Die Organisatoren hätten sich von Gewalt distanziert. „Auf der Demonstration wurde Angela Merkel in SA-Uniform gezeigt“, so Meyer-Plath. „Echte Neonazis würden so etwas niemals tun.“

Pegida sei bislang eine „rechtspopulistische Empörungsbewegung“, aber keine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung: „Wir dürfen nicht jeden asylkritischen Protest in die Ecke des Rechtsextremismus rücken.“

Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz sieht von einer formalen Beobachtung der Bewegung bislang ab. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte die Anführer von Pegida dagegen kürzlich als „harte Rechtsextremisten“ bezeichnet.

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