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16.08.2015

Vor Griechenland-Abstimmung Union sucht Geschlossenheit

„Je lauter der Donner im Voraus, desto harmonischer die Fraktionssitzung.“

Berlin – Die Union bemüht sich vor der Griechenland-Abstimmung am kommenden Mittwoch um größtmögliche Geschlossenheit. Nach der Kritik vieler Abweichler an einer Drohung des Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (F.A.Z.): „Die Brüsseler Ergebnisse zeigen, das unsere Diskussionen wichtig waren und Griechenland jetzt ursprünglich verweigerte Reformen durchführen muss. Wir haben uns eingemischt, und das hat Wirkung gehabt.“

In Fraktionskreisen der Union wird damit gerechnet, dass die Zahl der Neinsager nicht weiter steigen werde, Mitte Juli hatten sechzig Abgeordnete von CDU und CSU neue Verhandlungen mit Athen abgelehnt. Abgeordnete kritisierten im Gespräch mit der F.A.Z. den „Populismus à la carte“ vieler Neinsager, die in ihren Wahlkreisen die Helden spielen wollten, oft mit unmöglichen Äußerungen.

Zu Spekulationen, es könnten bis zu 120 Abgeordnete der Regierungsfraktion den Kurs der Bundeskanzlerin und Kauders ablehnen, sagte ein CDU-Abgeordneter, es sei oft so: „Je lauter der Donner im Voraus, desto harmonischer die Fraktionssitzung.“

Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus sagte, das Ergebnis sei „ein Kompromiss, mehr war zu diesem Zeitpunkt nicht zu erreichen“. Mit den Worten, das Ergebnis sei „nachvollziehbar und vertretbar“ warb Brinkhaus um Zustimmung.

Der Sprecher der CDU-Haushaltspolitiker, Eckardt Rehberg, sagte der F.A.Z.: „Ich hätte vor vier Wochen nicht erwartet, dass wir ein so ambitioniertes und präzises Abkommen mit Griechenland hinbekommen. Offenbar hat es bei Tsipras Klick gemacht, auch weil die Kanzlerin und der Bundesfinanzminister ihm die Alternativen aufgezeigt haben. Aus meiner Sicht ist das Ergebnis zustimmungsfähig.“

Grosse-Brömer sagte zur geplanten Sitzung der CDU/CSU-Fraktion: „Natürlich haben wir in der Fraktion noch Diskussionsbedarf und Wolfgang Schäuble wird die Brüsseler Vereinbarung sicher in den Einzelpunkten umfangreich erläutern.“

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