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Bundeswehr-Panzer "Marder"

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06.05.2017

NATO Stoltenberg warnt vor Rüstungswahlkampf

„Wenn wir Aktivitäten besser messen können, bin ich offen dafür.“

Berlin – Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht die Kritik der SPD an höheren Verteidigungsausgaben mit Sorge.

„Verteidigung und Dialog gehören zusammen, das ist doch gerade die Erkenntnis der Sozialdemokraten aus den Siebzigerjahren“, sagte Stoltenberg in der aktuellen Ausgabe des „Spiegel“. „Wir erhöhen unsere Verteidigungsausgaben nicht, um Präsident Trump einen Gefallen zu tun“, so Stoltenberg. „Wir machen genau das, weil wir uns das beim Gipfel in Wales in die Hand versprochen haben.“

US-Präsident Donald Trump drängt die Nato-Partner seit geraumer Zeit, ihre Verteidigungsbudgets zu erhöhen, beim Treffen der Nato-Staats- und Regierungschefs am 25. Mai in Brüssel wird das Thema auf der Agenda stehen. Die Nato-Mitglieder hatten 2014 bei ihrem Gipfel in Wales angesichts der Annexion der Krim durch Russland verabredet, in den kommenden zehn Jahren ihre Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen.

Nach Informationen des „Spiegel“ wird diskutiert, dass die Nato-Mitglieder regelmäßig einen Ausblick auf die angestrebte Entwicklung ihrer Verteidigungsetats abgeben. „Es geht darum, die Dynamik aufrechtzuerhalten, die wir bei den Rüstungsausgaben erreicht haben“, so Stoltenberg.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) macht sich überdies für einen sogenannten Aktivitätsindex stark, der beispielsweise die Beteiligung an Auslandseinsätzen messen soll. Stoltenberg will die Idee prüfen. „Wenn wir Aktivitäten besser messen können, bin ich offen dafür“, sagte der Nato-Generalsekretär.

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