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28.06.2015

Berlin Steinmeier will Russland nicht isolieren

„Russland bleibt ein großer Nachbar der EU und unseres Landes.“

Berlin – Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hält freundschaftliche Beziehungen zu Russland für wünschenswert. „Das hängt aber davon ab, ob Russland zu helfen bereit ist, den Ukraine-Konflikt zu überwinden“, sagte Steinmeier der „Welt am Sonntag“. Deutschland dürfe Russland weder aufgeben noch isolieren. „Russland bleibt ein großer Nachbar der EU und unseres Landes, und wird – im Guten oder im Schlechten – die Zukunft Europas mit bestimmen“, erklärte der Außenminister weiter.

Steinmeier beklagte angesichts der jüngsten Drohungen aus Moskau, neue Atomraketen zu stationieren, dass „die alten Reflexe aus der Zeit des Kalten Krieges scheinbar noch lebendig“ seien. Die Welt habe sich aber sich verändert. „Sie besteht nicht mehr aus zwei großen Mächten, ist nicht mehr aufgeteilt in Ost und West. Die Risiken, die seit 1989/90 dazu gekommen sind, sind bedrohlicher, unkalkulierbarer und noch schwieriger zu lösen“, erklärte er.

„Wir müssen Acht geben, dass jetzt nicht all das eingerissen wird, was wir jahrzehntelang an europäischer Friedensordnung mühsam aufgebaut haben.“ Er könne „nachvollziehen, wenn sich Nachbarn, etwa die baltischen Staaten, bedroht fühlen“.

Zur Rolle Deutschlands bei der Lösung internationaler Krisen erklärte Steinmeier: „Wir sollten unsere Möglichkeiten nicht überschätzen und uns nicht aufmuskeln. Die internationale Gemeinschaft schenkt uns Vertrauen und hat die Erwartung, dass wir uns diplomatisch und politisch auch in schwierigen Konflikten einsetzen. Diese Verantwortung sollten wir nicht scheuen“.

Die Bundesrepublik sei aber „keine Supermacht, weder historisch und militärisch, noch Kraft unserer Größe. Aber wir sind ein weltoffenes Land und wir wissen: Es kann uns nicht egal sein, wenn sich da draußen die Krisen überschlagen“.

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