Rüstungsexporte Steinmeier warnt vor Zurückhaltung bei Außenpolitik
„Unser Land darf nicht Gefahr laufen, sich selbst zu isolieren.“
Berlin – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor Zurückhaltung Deutschlands in der Außenpolitik gewarnt.
„Unser Land darf nicht Gefahr laufen, sich selbst zu isolieren, auch nicht mit den besten Absichten“, sagte Steinmeier der „Süddeutschen Zeitung“ (Wochenendausgabe) mit Blick auf die Debatte um Rüstungsexporte. Hinsichtlich der globalen Entwicklung „brauchen wir eine gesellschaftliche Debatte und ein Europa, das nicht zurückfällt in nationalstaatliche Eitelkeiten“, so der Bundespräsident weiter. Dies gelte „auch für uns“.
Die Europäer müssten „ihre gemeinsamen sicherheitspolitischen Interessen mit größerer Ernsthaftigkeit“ diskutieren. Dabei gehe es unter anderem um die Frage: „Was müssen wir 2030 als EU selbst können und welche Rolle wollen die EU-Mitgliedsstaaten in der NATO spielen, wenn nach dem Ausscheiden der Briten 80 Prozent der NATO-Militärausgaben von Staaten außerhalb der EU aufgebracht werden?“, so Steinmeier.
Er räumte ein, dass in Deutschland schon die tagespolitischen Fragen der Sicherheitspolitik, wie zum Beispiel zu Rüstungsexporten, „nicht einfach“ zu beantworten seien. „Aber die jenseits der Tagespolitik liegenden langfristigen Aufgaben für Europas Sicherheit und Verteidigung sind sicher um einige Dimensionen schwieriger“, sagte der Bundespräsident der „Süddeutschen Zeitung“.
12.04.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de