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Viktor Orbán

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07.11.2014

SPD Staatsminister Roth kritisiert ungarischen Ministerpräsidenten

„Unsere Demokratie baut auf den Entfaltungsmöglichkeiten für freie Individuen auf.“

Berlin – Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), wirft dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán vor, demokratische Werte infrage zu stellen. „Ich sehe mit großer Sorge, wie in Ungarn das Modell der liberalen Demokratie vom Ministerpräsidenten ernsthaft in Zweifel gezogen wird“, sagte Roth der „Welt“.

Demokratie in Europa beschränke sich „nicht darauf, die Bürger alle vier oder fünf Jahre wählen zu lassen“, so Roth. „Unsere Demokratie baut auf den Entfaltungsmöglichkeiten für freie Individuen auf.“ Ihn sorge, „dass bei manchen ungarischen Politikern der Satz gilt: Wer nicht für uns ist, ist gegen uns.“

Mit Blick auf den Umgang mit Nicht-Regierungsorganisationen, Medien und Minderheiten sagte der SPD-Politiker weiter: „Ungarn ist am stärksten und am einflussreichsten, wenn es sich in der Mitte der Europäischen Union verortet. Eine politische, kulturelle und wirtschaftliche Isolation würde Ungarn massiv schaden und wäre im Übrigen auch nicht in unserem Interesse.“

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