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18.08.2019

Rezessionsgefahr Spitzenökonomen fordern Konjunkturhilfen

„Die Politik sollte jetzt reagieren, und das schnell und massiv.“

Berlin – Spitzenökonomen fordern von der Bundesregierung angesichts der Gefahr einer Rezession, die Konjunktur aktiv zu stützen.

„Die Politik sollte jetzt reagieren, und das schnell und massiv“, sagte etwa Marcel Fratzscher, der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), der „Welt am Sonntag“. „Die gegenwärtige Haltung, abzuwarten, zu schauen, was passiert, und darauf zu beharren, dass alles nicht so schlimm ist, das ist der falsche Ansatz.“

Fratzscher fordert mehr staatlichen Investitionen – sei es für Sozialwohnungen, erneuerbare Energien oder Infrastruktur. „Wir brauchen ein lang angelegtes öffentliches Investitionsprogramm“, forderte er. „Bund, Länder und Kommunen sollten jedes Jahr 30 Milliarden Euro zusätzlich investieren, um die vielen Defizite zu adressieren, das entspräche etwa einem Prozent der Wirtschaftsleistung. Solch ein Programm sollte zehn bis 15 Jahre lang laufen.“

Die Investitionen sollten in Autobahnen und Zugstrecken fließen, in Bildung, Forschung und Entwicklung; in den sozialen Wohnungsbau und in Glasfaserleitungen.

Auch Michael Hüther, der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln, hatte jüngst Pläne für ein ähnliches Investitionsprogramm vorgelegt: 450 Milliarden Euro solle die Regierung dafür in einen Fonds stecken. Für solch ein Programm müsste der Staat allerdings neue Schulden machen.

Clemens Fuest, der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, plädiert derweil dafür, Bürger und Unternehmen steuerlich zu entlasten und den Solidaritätszuschlags schneller abzuschaffen als geplant. „In den letzten Monaten ist eine Rezession wahrscheinlicher geworden“, sagt Fuest. „Die Bundesregierung sollte gegensteuern, indem sie die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für 90 Prozent der Steuerzahler, die für 2021 geplant ist, auf 2020 vorzieht.“

Fuest fordert zudem, Unternehmen mit neuen Abschreibungsregeln zum Investieren anzuregen. „Die Bundesregierung könnte beschleunigte Abschreibungen für private Investitionen einführen“, sagte der Spitzenökonom in der „Welt am Sonntag“.

„Das würde einen ordentlichen Impuls geben, weil Unternehmen Investitionen vorziehen.“ Zudem würden dem Staat keine Steuern verloren gehen, weil beschleunigte Abschreibungen Steueraufkommen lediglich in die Zukunft verlagerten.

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