Berlin – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil will nach dem schwachen Abschneiden seiner Partei bei der Europawahl und bei der Bürgerschaftswahl in Bremen keine Personaldebatten führen.
„Personal fällt natürlich immer sofort als erstes ein, aber ich finde, darum kann es jetzt nicht gehen“, sagte Klingbeil am Montag dem Fernsehsender n-tv.
„Wir müssen reden über Fragen: sind wir programmatisch, sind wir strategisch richtig aufgestellt?“ Zum Beispiel sei man beim Klimaschutz nicht auf dem Platz gewesen. „Das war das dominierende Thema dieser Europawahl. Das sehen wir auch in den Befragungen“, so Klingbeil.
Die Bundeswehrbeauftragte, Eva Högl (SPD), erwartet, dass der Bundestag den Veteranentag mit einer großen Mehrheit verabschieden wird. Sie äußerte am Donnerstag im rbb24 Inforadio, dass der vorgesehene Gedenktag am 15. Juni parteiübergreifend beschlossen worden sei. ...
Der CSU-Abgeordnete und Justiziar der Unionsfraktion, Michael Frieser, kritisierte am Dienstag im rbb24 Inforadio die Bundesregierung. Er beschuldigte sie, Oppositionsparteien wie die CSU und die Linke aus dem Bundestag drängen zu wollen. Dies geschieht vor dem ...
