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Thomas Oppermann

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14.11.2014

SPD Oppermann warnt Parteilinke vor Flügelkämpfen

„Flügelkämpfe kann die SPD überhaupt nicht gebrauchen.“

Berlin – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann hat die Parteilinke, die an diesem Wochenende eine neue Plattform gründen will, vor Flügelkämpfen gewarnt.

„Ich erwarte von dieser neuen Plattform, dass sie Vizekanzler Sigmar Gabriel und die sozialdemokratischen Minister unterstützt“, sagte Oppermann der „Welt“ (Online Freitag, Print Samstag). „Flügelkämpfe kann die SPD überhaupt nicht gebrauchen.“

Oppermann erinnerte den linken Flügel an den Mitgliederentscheid nach der Bundestagswahl, der „einen großen Konsens über die Beteiligung der SPD an dieser Bundesregierung“ ergeben habe.

In ihrem Gründungsaufruf kritisiert die „Plattform Neue Linke“, neoliberale Denkmuster wirkten bis tief in die SPD hinein. Oppermann entgegnete: „Ich halte das für Unfug. In der SPD gibt es keine Neoliberalen.“

Oppermann verteidigte auch die einstige rot-grüne Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD) gegen den Vorwurf, sie habe einen „wirtschaftsliberalen Kurs der Entstaatlichung“ teilweise unter Androhung repressiver Maßnahmen durchgesetzt.

„Ich habe eine andere Wahrnehmung“, sagte er. „Die rot-grüne Bundesregierung hat vielmehr den Vormarsch des Neoliberalismus in Deutschland gestoppt.“ Die notwendigen Reformen hätten dazu geführt, dass es in Deutschland so viele Beschäftigte gebe wie nie zuvor.

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