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Jens Spahn

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07.06.2019

CDU Spahn sieht Sehnsucht nach „kultureller Sicherheit“ in Deutschland

Die Regierung müsse den Eindruck vermeiden, „im Klein-Klein verstrickt zu sein“.

Berlin – Nach dem harten Umgang innerhalb der SPD mit der Ex-Vorsitzenden Andrea Nahles und den Hasstiraden im Internet gegen den erschossenen Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke fordern führende CDU-Politiker eine Debatte zur kulturellen Identität.

„Die Wahlergebnisse und der oft unerbittliche Umgang miteinander zeigen eine Verunsicherung in unserem Land“, sagte CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn dem „Handelsblatt“. Angesichts der jüngsten Migration hätten sich „viele um den Erhalt der Kultur gesorgt“, angesichts des Klimawandels „sorgen sich viele um den Erhalt der Schöpfung“. Dies erkläre die Erfolge von AfD und Grünen in Ost und West.

Aus beidem spreche „ein Bedürfnis nach Sicherheit“ und der Wunsch, „dass die Politik bewahren kann, was gut und wichtig ist“, so Spahn. „Dieses Sicherheitsgefühl in allen Bereichen zu haben, ist das Fundament für die Akzeptanz unserer Demokratie.“ Spahn sprach von „kultureller Sicherheit“.

Die Regierung müsse den Eindruck vermeiden, „im Klein-Klein verstrickt zu sein“, sagte der Bundesgesundheitsminister. Die Aufgabe laute: „Die großen Zukunftsfragen offen debattieren, gemeinsam entscheiden und dann entschlossen handeln.“

In der Vergangenheit hatte die CDU vornehmlich den Begriff der „Leitkultur“ kontrovers diskutiert. Auch im Rahmen der Debatte um ein neues Grundsatzprogramm wird die Partei die Frage erörtern, was bisher indes noch nicht der Fall war. Im kommenden Jahr will die CDU auf einem Bundesparteitag ihr neues Grundsatzprogramm beschließen.

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