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Verteidigungsministerium

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14.08.2017

Bericht Sondersitzung des Verteidigungsausschusses am 5. September

Die endgültige Tagesordnung ist noch strittig.

Berlin – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) soll sich noch vor der Bundestagswahl der Kritik im Parlament stellen: Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat am Montag eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses für den 5. September genehmigt, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Das bestätigte der Ausschuss-Vorsitzende Wolfgang Hellmich (SPD).

„Angesichts der inneren Lage der Bundeswehr darf zum Beispiel ein neuer Traditionserlass nicht ohne die Debatte des Parlamentes in Kraft gesetzt werden“, sagte er den Funke-Zeitungen. Von der Leyen peilt einen neuen Erlass zur Traditionspflege der Bundeswehr noch bis zum Ende der Legislaturperiode an. Für diesen Donnerstag setzte sie dazu einen Workshop an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg an.

Als weitere Themen für den Verteidigungsausschuss nannte Hellmich die Aufklärung des Hubschrauberabsturzes in Mali und einen Todesfall bei der Offiziersausbildung. Außerdem wollen sich die Abgeordneten mit der von der Ministerin für diesen Sommer angekündigten Neukonzeption der Bundeswehr wie auch mit der Deutsch-französischen Regierungsvereinbarung zur Verteidigungspolitik befassen. Das entspreche der „Verantwortung des Parlaments für die Bundeswehr“, so Hellmich.

Die endgültige Tagesordnung ist noch strittig. Dem Vernehmen nach will die Unionsfraktion zum Beispiel noch nicht über die künftige Neukonzeption der Bundeswehr diskutieren.

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