EU-Austritt Schulz sieht weiteren Brexit-Aufschub kritisch
Er könne nicht erkennen, welchen Sinn ein neuer Aufschub mache.
Berlin – Ex-SPD-Chef Martin Schulz sieht einen weiteren Aufschub des EU-Austritts Großbritanniens kritisch. Er könne nicht erkennen, welchen Sinn ein neuer Aufschub mache, sagte er am Mittwoch dem Fernsehsender n-tv.
„Es wird diesen Aufschub geben, aber was dabei am Ende rauskommt, wer weiß das.“ Vor allen Dingen sei unklar, was während dieses Aufschubs geschehe. „Im Moment ist es ja so, dass das britische Unterhaus das Geschehen bestimmt und alle anderen hinterher laufen – aus Verzweiflung oder aus welchen Gründen auch immer.“ Aber verstehen tue das kein Mensch mehr.
Wenn die Briten wegen des Aufschubs kurzfristig noch an der Europawahl teilnehmen müssten, sei der organisatorische Aufwand kein Problem, so Schulz weiter. „Großbritannien ist in der Lage. Das können die nach ihrer Rechtslage und auch organisatorisch sehr kurzfristig.“
Das Problem sei aber, dass man den Bürgern in ganz Europa erklären müsste, dass ein Land, welches definitiv beschlossen habe auszutreten, vorher noch mal alle Institutionen der EU besetze. „Das ist ja kaum noch rational nachvollziehbar“, sagte der SPD-Politiker.
„Die werden wahrscheinlich an der Europawahl teilnehmen, wenn nicht noch irgendeine besondere Lösung gefunden wird.“ Er empfinde das als „ziemlich starkes Stück“.
10.04.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de