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Martin Schulz

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10.05.2017

SPD Schulz für gemeinsamen Haushalt der Euroländer

Gemeinsame Budgetfinanzierung sinnvoll.

Berlin – Nach der französischen Präsidentschaftswahl hat sich SPD-Chef Martin Schulz dafür ausgesprochen, dass die Euroländer in Zukunft Geld in einen eigenen Haushalt einzahlen. „Wenn die Staaten der Euro-Gruppe gemeinsame Aufgaben anpacken sollen, wäre eine gemeinsame Budgetfinanzierung sinnvoll“, sagte Schulz der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Damit unterstützt der SPD-Kanzlerkandidat eine umstrittene Forderung des zukünftigen französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Macron wirbt für ein großes Investitionsprogramm, finanziert aus einem gemeinsamen Haushalt der Eurostaaten.

„Wenn wir aus dem ewigen Rhythmus von nichts sagenden und folgenlosen Gipfelbeschlüssen herauskommen wollen, brauchen wir eine Strategie, wie wir in der Euro-Zone zu mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätzen kommen“, so Schulz. „Wer die Abschottungspolitik der Vereinigten Staaten nicht will, und wer nicht will, dass der Brexit siegt“, der müsse sich zu einer „Vertiefung der Euro-Zone bekennen“.

Im Wahlkampf will sich Schulz an der erfolgreichen Kampagne von Macron orientieren – und mit einem Pro-Europa-Kurs auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) unter Druck setzen.

Eine Lehre aus der Frankreich-Wahl sei, dass „Außenseiter sehr schnell zu Favoriten werden können“. Außerdem habe Macron bewiesen, dass man mit einer pro-europäischen Haltung Wahlen gewinnen könne. „Genau das habe ich auch vor“, sagte Schulz. Er werde gerade in Zeiten weit verbreiteter EU-Kritik offensiv für eine vertiefte Zusammenarbeit der Euroländer werben, betonte der SPD-Kanzlerkandidat.

Seine Entscheidung, Anfang des Jahres kein Ministeramt in Merkels Kabinett übernommen zu haben, bereue er nicht. Er könne Merkel nicht herausfordern und zugleich ihrer „Richtlinienkompetenz unterworfen sein“, sagte der SPD-Chef. „Ich will sie ablösen. Das kann ich umso glaubwürdiger, je unabhängiger ich von ihr bin.“

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