newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Martin Schulz
© über dts Nachrichtenagentur

SPD Schulz behält sich spätere Kandidatur für Fraktionsvorsitz vor

Die SPD brauche eine inhaltliche Neuorientierung und ein klares Profil.

Berlin – Der ehemalige SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat, Martin Schulz, hält sich die Option offen, für den SPD-Fraktionsvorsitz im Bundestag zu kandidieren.

„In einem Brief habe ich den Abgeordneten unserer Fraktion geschrieben, dass ich zur Wahl am Dienstag nicht antrete, dass dies seit zwei Wochen zwischen mir und Andrea Nahles klar war, und dass ich sie selbstverständlich informieren würde, sollte ich gegen sie antreten wollen“, sagte Schulz der „Welt am Sonntag“ auf die Frage, ob er dies zu einem späteren Zeitpunkt ausschließe.

Er habe „persönliche Gründe, die ich nicht näher ausführen möchte“, sagte der SPD-Politiker zur Begründung dafür, zunächst nicht anzutreten.

Er übte grundsätzliche Kritik an der Reaktion der SPD-Chefin und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles auf das Desaster bei der Europawahl. Die SPD brauche eine inhaltliche Neuorientierung und ein klares Profil, so Schulz. „Deshalb rate ich dazu, nicht primär über Personen zu reden“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete weiter.

Das sei auch das Ergebnis der Debatten in Parteivorstand am vergangenen Montag gewesen. „Deshalb war ich überrascht, dass Frau Nahles diese Entscheidung über die Wahl des Fraktionsvorsitzes vorzieht. Damit legt sie doch den Schwerpunkt auf Personalfragen. Das finde ich zum aktuellen Zeitpunkt falsch“, sagte Schulz.

Er beklagte schwere inhaltliche Versäumnisse. Mit Blick auf die Arbeit in der Großen Koalition sagte er: „Niemand kann Europa besser reformieren als eine dazu entschlossene deutsche Regierung. Die SPD muss Merkels beständiges Lavieren durch eine proaktive Europapolitik konterkarieren. Aber das haben wir versäumt“, so der SPD-Politiker weiter.

In diesem Zusammenhang plädierte der ehemalige EU-Parlamentschef für den Verbleib der SPD in der Großen Koalition. „Ich würde sie unter anderem deshalb fortsetzen, weil Deutschland 2020 die EU-Ratspräsidentschaft innehat und die SPD dann die treibende Kraft der Reform der Europäischen Union werden könnte“, sagte Schulz der „Welt am Sonntag“.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei „ausgebrannt“. Ihre Europapolitik erschöpfe sich „in Passivität. Darin liegt auch eine Chance für die SPD, die Initiative zu ergreifen und weiterzukommen bei Mindestlohn, Digitalsteuer, Umweltpolitik und Handelsverträgen mit ambitionierten Klimazielen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete weiter.

02.06.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

Weitere Meldungen

Ifo-Institut Corona-Hilfen des Staates haben Ziel erreicht

Die meisten Corona-Hilfsprogramme des Staates haben laut dem Ifo-Institut ihr Ziel erreicht. Das Institut teilte mit, dass diese Einschätzung auf einer umfassenden Analyse der Inanspruchnahme der verschiedenen Programme beruht. ...

Dürr Leitkultur-Begriff im CDU-Grundsatzprogramm „zu schwammig“

Für FDP-Fraktionschef Christian Dürr ist der Begriff "deutsche Leitkultur" im neuen Grundsatzprogramm der CDU "zu schwammig" formuliert. Es bleibe unklar, was genau darunter zu verstehen sein soll, sagte Dürr dem Sender ntv. ...

Gesundheit Krankenhausgesellschaft fürchtet Grippewelle

Gesundheit Arbeitgeberverband Pflege will Zahlungsdruck auf Sozialämter erhöhen

Religion Islamverbände kritisieren Passage in CDU-Grundsatzprogramm

Gesundheit Anhaltende Kritik an Lauterbachs Klinikreform

Bericht Ampel muss noch über zehn Milliarden Euro einsparen

Haushaltskrise Stadtwerke fürchten Auswirkungen auf Wärmewende

Parteien Klingbeil würdigt 75. Geburtstag der FDP

Parteien Linnemann nennt CDU „wieder regierungsfähig“

Unternehmen Rufe aus SPD nach höherem Bahn-Eigenkapital

Wirtschaft Ökonom Fratzscher befürwortet neues Sondervermögen

Integration Reform könnte Einbürgerungsverfahren verlängern

Steuern Lemke bezeichnet Haushaltsverhandlungen als „schwierig“

Wissing FDP will „absolut“ in Regierung bleiben

Internet Faeser hofft auf baldige Einigung bei Speicherung von IP-Adressen

Wirtschaft Esken macht im Haushaltsstreit Druck auf Lindner

Integration Hannovers OB fordert Kurswechsel in Migrationspolitik

Parteien SPD-Parteitag beendet

Wirtschaft Hüther hält neue Notlage für „verfassungsrechtlich fragwürdig“

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »