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Olaf Scholz

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08.12.2013

Scholz Steuererhöhungen in dieser Wahlperiode möglich

„Es hat keiner vor, die Steuern zu erhöhen.“

Berlin – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hält Steuererhöhungen in dieser Wahlperiode für möglich. „Es hat keiner vor, die Steuern zu erhöhen. Aber es kann anders kommen“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Niemand wisse, wie sich die Konjunktur in den nächsten Jahren entwickeln werde.

Scholz fügte hinzu, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe Steuererhöhungen schon bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages nicht ausgeschlossen. „Warum sollte ich das jetzt tun?“

Der Hamburger Regierungschef wies den Vorwurf zurück, Union und SPD höhlten die Rente mit 67 aus.

„Die abschlagsfreie Rente mit 63 betrifft nicht alle. Und dementsprechend hat das, was wir uns vorgenommen haben, nichts mit einem Zurückdrehen von Reformen zu tun“, sagte er. „Uns geht es um Respekt für diejenigen, die im wahrsten Sinne malocht haben.“ Es gehe um eine Regelung für Männer und Frauen, die 45 Jahre lang gearbeitet hätten.

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