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Bundeswehr-Soldaten

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26.03.2019

SPD Scholz für bessere Ausrüstung der Bundeswehr

„Mit dem Haushalt für 2021 beschäftigen wir uns 2020.“

Berlin – Im Streit um die Finanzierung der Bundeswehr hat sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur Modernisierung und besseren Ausrüstung der Bundeswehr bekannt. Er unterstütze Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) „unbedingt in ihrem Bemühen, die Bundeswehr gut auszustatten. Und deshalb finde ich einen bedeutenden, milliardenschweren Aufwuchs der Bundeswehr richtig und wichtig“, sagte Scholz der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochsausgabe).

Gleichzeitig seien „die Mittel, die wir haben, nicht mehr unbegrenzt“, verteidigte er seine zurückhaltende Planung für 2020 und die Möglichkeit sinkender Ausgaben in den kommenden Jahren.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe in Absprache mit ihm der NATO das Ziel genannt, bis 2024 die Verteidigungsausgaben auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern, so Scholz weiter. „Wir haben bewusst auf Zwischenwerte verzichtet, weil sowohl die Bundeskanzlerin als auch ich wussten, dass sich das in der mittelfristigen Finanzplanung, die immer sehr konservativ angelegt sein muss, unter den gegebenen Haushaltsumständen Stand heute nicht darstellen lässt“, sagte der Finanzminister.

Zur Kritik, dass der Verteidigungsetat in den kommenden Jahren nach mittelfristiger Finanzplanung sogar sinken könne, entgegnete er: „Mit dem Haushalt für 2021 beschäftigen wir uns 2020“, so der SPD-Politiker. Generell gelte: „Alle Minister müssen ihren Haushalt jetzt kritisch prüfen, um zu sehen, wie sie mit dem Geld noch effizienter umgehen“, sagte Scholz der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

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