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Basilius-Kathedrale in Moskau

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17.11.2014

Verhalten Moskaus in Ukraine-Krise Schockenhoff begrüßt deutliche Worte Merkels

„Vertrags- und Völkerrechtsbruch müssen deutlich beim Namen genannt werden.“

Berlin – Der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Fraktion im Bundestag, Andreas Schockenhoff (CDU), hat die deutlichen Worte von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die in einer Rede in Sydney das Verhalten Moskaus in der Ukraine-Krise kritisiert hatte, begrüßt.

„Vertrags- und Völkerrechtsbruch müssen deutlich beim Namen genannt werden“, sagte Schockenhoff am Montag. Dies gelte umso mehr, „als die russische Propaganda-Maschine auch hier in Deutschland mit allen Mitteln versucht, die Menschen zu täuschen, die Tatsachen zu verdrehen oder zu leugnen“, meinte der CDU-Politiker.

Russland breche mit den erneuten Waffenlieferungen an die Separatisten in der Ost-Ukraine die Minsker Vereinbarungen über einen Waffenstillstand. Überdies leugne Russlands Präsident Wladimir Putin „den mit der Annexion der Krim begangenen Völkerrechtsbruch“, so Schockenhoff.

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