SPD Schneider lehnt Neuverhandlung des Koalitionsvertrags ab
„Dazu bedarf es keiner Neuverhandlungen, sondern konzentrierter Umsetzung.“
Berlin – Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, hat Forderungen nach einer Erneuerung des Koalitionsvertrags zurückgewiesen.
„Der Koalitionsvertrag hält aber auch noch viele Vorhaben bereit, die wir in der zweiten Hälfte angehen wollen. Dazu bedarf es keiner Neuverhandlungen, sondern konzentrierter Umsetzung“, sagte Schneider den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben).
Ein zentrales Vorhaben für die SPD sei dabei die Eindämmung von Arbeitsverhältnissen, die ohne sachlichen Grund befristet sind. Die SPD stelle sich natürlich auf Veränderungen der Gegebenheiten wie die konjunkturelle Abschwächung ein, fügte Schneider hinzu. Dazu bedürfe es aber „keiner neuen Grundlage“.
Eine Überarbeitung des Koalitionsvertrags hatten Unionspolitiker wie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carsten Linnemann gefordert.
16.11.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de