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Von der Leyen 2014 CDU Bundesverteidigungsministerin

© Dirk Vorderstraße / CC BY 3.0

05.04.2015

Bundestag Scharfe Kritik an von der Leyens Satellitendeal mit Frankreich

„Deutschland fällt damit weiter zurück.“

Berlin – Die Entscheidung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), sich mit 210 Millionen Euro am Bau eines französischen Spionage-Satelliten zu beteiligen, ist auf scharfe Kritik von Regierungsfraktionen und Opposition im Bundestag gestoßen.

„Ich finde es unverständlich, warum deutsche Steuergelder nach Frankreich fließen sollen, obwohl wir eine nationale Fähigkeitslücke mit eigenen Ressourcen schließen könnten“, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Schneider der „Welt am Sonntag“.

Für ihn sei nicht nachvollziehbar, warum Deutschland auf die Schlüsseltechnologie eines eigenen optischen Aufklärungssatelliten verzichten solle, so Schneider. „Deutschland fällt damit weiter zurück. Dies ist um so erschreckender, da wir aufgrund deutscher Forschungsergebnisse und mit Wertschöpfung in Deutschland dieses System selbst zur Verfügung stellen können.“

Nach Informationen der „Welt am Sonntag“ liegt dem Verteidigungsministerium eine Studie des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) vor, die Herstellung und Betrieb eines Satelliten mit höchstauflösender Optik als machbar beschreibt. Im Bundeshalt sind 260 Millionen Euro für die „optische satellitengestützte Aufklärung“ eingestellt.

Dennoch sagte von der Leyen Paris im Rahmen des deutsch-französischen Ministerrats am Dienstag dieser Woche zu, auf eine deutsche Entwicklung zu verzichten und sich stattdessen finanziell am Bau eines von insgesamt drei Spähsatelliten des französischen Systems „Composante Spatiale Optique“ (CSO) zu beteiligen.

ie Entscheidung sei ein Rückschlag für den Forschungsstandort, ein Verlust großer Exportchancen in einem zentralen Bereich und eine verpasste Chance auf größere Unabhängigkeit der deutschen Nachrichtendienste, monierte Schneider.

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