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01.03.2015

CDU Schäuble verspricht Erhöhung des Verteidigungsetats ab 2017

„Die Welt ist leider unsicherer geworden.“

Berlin – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) verspricht einen höheren Verteidigungsetat ab dem Jahr 2017. „Natürlich werden wir angesichts der Krisen und Instabilitäten in der Welt in den nächsten Jahren höhere Leistungen für Verteidigung schultern müssen“, sagte Schäuble der „Bild am Sonntag“.

Der Finanzminister will für drei Ressorts künftig mehr Geld ausgeben: „Ich habe vorgeschlagen, dass wir die Ausgaben für Entwicklungshilfe moderat steigern. Und wir werden in den kommenden Jahren mehr für Verteidigung und innere Sicherheit ausgeben müssen. Die Welt ist leider unsicherer geworden.“

Mit ihrer Forderung nach mehr Ausgaben kann sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) allerdings noch nicht für den Haushalt 2016 durchsetzen.

„Kurzfristig, also für das kommende Jahr, können Sie mit einem höheren Verteidigungsetat allerdings wenig ausrichten, weil die Industrie so schnell gar nicht große Rüstungsprojekte liefern kann“, so Schäuble.

Derzeit stellt das Bundesfinanzministerium die Eckpunkte des Haushalts 2016 für die einzelnen Ressorts auf.

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