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Wolfgang Schäuble

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05.09.2015

CDU Schäuble plant Sonderfonds für Kosten der Flüchtlingskrise

Nachtragshaushalt erforderlich.

Berlin – Um trotz der Kosten durch die Flüchtlingskrise das Ziel einer „schwarzen Null“ im Bundeshaushalt 2016 zu halten, erwägt das Bundesfinanzministerium die Einrichtung eines Sonderfonds.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) plant nach „Spiegel“-Informationen, den diesjährigen Überschuss von voraussichtlich 5,7 Milliarden Euro mit dem neuen Fonds oder als Rücklage in das Jahr 2016 zu übertragen. Dafür ist ein Nachtragshaushalt erforderlich.

Aus dem Fonds oder der Rücklage soll die finanzielle Mehrbelastung für den Bund durch die Versorgung der Flüchtlinge bestritten werden. Diese Pläne deutete Schäuble bei der Haushaltsklausur der Fraktionen von Union und SPD Anfang der Woche an, berichtet das Nachrichten-Magazin.

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