Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Wolfgang Schäuble

© über dts Nachrichtenagentur

05.09.2015

CDU Schäuble plant Sonderfonds für Kosten der Flüchtlingskrise

Nachtragshaushalt erforderlich.

Berlin – Um trotz der Kosten durch die Flüchtlingskrise das Ziel einer „schwarzen Null“ im Bundeshaushalt 2016 zu halten, erwägt das Bundesfinanzministerium die Einrichtung eines Sonderfonds.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) plant nach „Spiegel“-Informationen, den diesjährigen Überschuss von voraussichtlich 5,7 Milliarden Euro mit dem neuen Fonds oder als Rücklage in das Jahr 2016 zu übertragen. Dafür ist ein Nachtragshaushalt erforderlich.

Aus dem Fonds oder der Rücklage soll die finanzielle Mehrbelastung für den Bund durch die Versorgung der Flüchtlinge bestritten werden. Diese Pläne deutete Schäuble bei der Haushaltsklausur der Fraktionen von Union und SPD Anfang der Woche an, berichtet das Nachrichten-Magazin.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/berlin-schaeuble-plant-sonderfonds-fuer-kosten-der-fluechtlingskrise-88128.html

Weitere Nachrichten

Mahmur Flüchtlingsanlage

© homeros / 123RF Lizenzfreie Bilder

Wetterbedingte Notlage Asselborn fordert schnellere Umverteilung von Flüchtlingen

Angesichts der wetterbedingten Notlage vieler Flüchtlinge hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn eine schnellere Umverteilung der Migranten aus ...

Winfried Kretschmann 2012 Grüne

© Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen / CC BY-SA 2.0

Kretschmann Überwachung von Gefährdern intensivieren

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat nach dem Terroranschlag von Berlin gefordert, die Überwachung von Gefährdern zu intensivieren ...

Lebensmittel

© Public Domain

Niedersachsen Landtagspräsident gegen mehr verkaufsoffene Sonntage

Niedersachsens Landtagspräsident Bernd Busemann hat sich in der Debatte um verkaufsoffene Sonntage gegen eine Ausweitung ausgesprochen: "Aus meiner Sicht ...

Weitere Schlagzeilen