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Wolfgang Schäuble am 24.10.2017

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24.10.2017

CDU Schäuble neuer Bundestagspräsident

173 Abgeordnete stimmten gegen ihn, 30 Mandatsträger enthielten sich.

Berlin – Wolfgang Schäuble (CDU) ist zum Präsidenten des 19. Deutschen Bundestages gewählt worden. Der CDU-Politiker, der bisher Bundesfinanzminister war, erhielt bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages 501 von 705 abgegebenen Stimmen. 173 Abgeordnete stimmten gegen ihn, 30 Mandatsträger enthielten sich. Eine Stimme war ungültig.

„Ich möchte den vielen ausgeschiedenen Parlamentariern danken“, sagte Schäuble kurz nach der Wahl. Unter anderem nannte er seinen Amtsvorgänger Norbert Lammert (CDU), den letzten Alterspräsidenten Heinz Riesenhuber (CDU) und die bisherigen Bundestagsvizepräsidenten Edelgard Bulmahn (SPD) und Johannes Singhammer (CSU).

In seiner ersten Rede vor dem Bundestag sagte Schäuble, dass er den kommenden Auseinandersetzungen im Bundestag „mit Gelassenheit“ entgegen sehe. Das begründete er unter anderem mit den Erfahrungen, die er in vielen Jahren Parlamentsarbeit gemacht habe. Vieles werde im Nachhinein anders betrachtet als zum Zeitpunkt eines Streits selbst, sagte er.

Der neu gewählte Bundestagspräsident mahnte die Abgeordneten zu gegenseitigem Respekt. Sie sollten zeigen, „dass man sich streiten kann, dabei aber nicht unanständig ist“. Der Bundestag müsse ein „Ort des nachvollziehbaren, sachlichen, auch emotionalen Streits“ bleiben, so Schäuble.

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