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Wolfgang Schäuble

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17.05.2019

CDU Schäuble für Klarnamen im Internet

„Wer seine Meinung äußert, sollte auch dazu stehen können.“

Berlin – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) macht Front gegen die Anonymität im Internet. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe.

„Für eine offene Gesellschaft ist es schwer erträglich, wenn sich die Menschen bei Debatten im Internet nicht offen gegenübertreten“, sagt der ehemalige Bundesinnenminister. Zu oft würden „Privatleute und Personen des öffentlichen Lebens gerade unter dem Schutz der Anonymität beleidigt und bedroht“.

Auch viele Politiker werden im Netz mit Hassreden und Drohungen anonymer Absender überschüttet – besonders betroffen sind Abgeordnete der Grünen wie Renate Künast und Parlaments-Vizepräsidentin Claudia Roth.

„Wer seine Meinung äußert, sollte auch dazu stehen können“, sagt Schäuble. „Ich wünsche mir, dass die Verrohung im Netz nicht achselzuckend hingenommen wird.“

Der einflussreiche CDU-Politiker verweist bei seinem Vorstoß auf den Plan für ein sogenanntes digitales Vermummungsverbot etwa in Österreich, wo gerade über ein entsprechendes Gesetz beraten wird. Im Nachbarland müssten sich die Nutzer großer Onlineplattformen künftig mit Name und Adresse registrieren lassen – und die Onlinedienste die Identität der Nutzer prüfen.

Bei Bürgerrechtlern und Netzaktivisten lösen solche Vorstöße Proteste aus, weil diese dadurch Datenschutz und Meinungsfreiheit gefährdet sehen.

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