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Bundeswehr-Panzer "Fuchs"

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21.07.2019

SPD Schäfer-Gümbel erteilt AKKs Rüstungswünschen Absage

„Da waren wir in der Koalition und der Bundesregierung schon mal weiter.“

Berlin – Der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat den Vorstoß von CDU-Chefin und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zurückgewiesen, mehr Geld für Rüstung auszugeben.

„Da waren wir in der Koalition und der Bundesregierung schon mal weiter“, sagte Schäfer-Gümbel dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). Die Frage des Haushalts und der mittelfristigen Finanzplanung seien geklärt. Das gelte auch für den erhöhten Etat der Bundeswehr. „Dem hat die Union zugestimmt“, fügte der SPD-Chef hinzu.

Schäfer-Gümbel forderte Kramp-Karrenbauer auf, erst mal ihren Job zu machen, bevor sie mehr Geld fordere.

„Die neue Verteidigungsministerin muss nun dafür sorgen, dass die Bundeswehr optimal aufgestellt wird. Dazu gehört eine funktionierende Ausrüstung, die Aufklärung der Berateraffäre und die Beschaffungsprobleme in den Griff zu bekommen“, sagte er. „Dazu gehört nicht, eine Aufrüstungspolitik nach den Wünschen von Donald Trump zu betreiben“, sagte er.

Kramp-Karrenbauer hatte eine deutliche Steigerung der deutschen Rüstungsausgaben gefordert. Die Bundesrepublik habe dem NATO-Ziel, die Militärausgaben bis 2024 in Richtung zwei Prozent zu erhöhen, eine „klare Zusage gegeben“, hatte die CDU-Vorsitzende der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ gesagt.

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