SPD Roth will EU-Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien
„Jetzt ist es an der EU, zu liefern.“
Berlin – Der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), hat eine rasche Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien gefordert. „Jetzt ist es an der EU, zu liefern“, schreibt Roth in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Mittwochsausgabe).
Der Europa-Staatsminister bezieht sich auf eine entsprechende Empfehlung, die die EU-Kommission an diesem Mittwoch in ihrem jährlichen Fortschrittsbericht unterbreiten werde. „Wir stehen im Wort und sollten unsere Zusagen einhalten“, so der SPD-Politiker weiter.
In der Bundesregierung ist diese Position nicht unumstritten. Roth hebt hervor, dass die EU „ihre Lehren aus den zurückliegenden Beitritten gezogen“ habe und den Anwärtern nun mehr abverlange. In Nordmazedonien und Albanien seien „greifbare Fortschritte erzielt“ worden. Dennoch gehe es nicht um einen „Beitrittsautomatismus“. Der Weg zum EU-Beitritt sei „lang und an klare Bedingungen geknüpft“, schreibt Roth in dem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“.
Die Staaten des Westlichen Balkan seien „völlig von EU Mitgliedstaaten umgeben“, also gleichsam „der Innenhof des europäischen Hauses“. Die „Stabilisierung und Anbindung der Region“ liege im europäischem, „vor allem aber im deutschen Interesse“, schreibt der Europa-Staatsminister weiter.
28.05.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de