newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Bernd Schlömer
© über dts Nachrichtenagentur

Berlin Piraten starten Bundestagswahlkampf

„Wir sind die einzige Partei, die wirklich für Netzneutralität steht.“

Berlin – Die Piratenpartei hat am Sonntag offiziell ihren Wahlkampf für die Bundestagswahl gestartet. „Wir sind die einzige Partei, die wirklich für Netzneutralität steht“, rief der Bundesvorsitzende Bernd Schlömer den rund 100 Anhängern im Berliner Szeneclub „Ritter Butzke“ zu. Per Videoschaltung waren weitere Piraten aus Frankfurt am Main und München zugeschaltet.

Schlömer zeigte sich zuversichtlich, dass die Partei im September den Sprung in den Bundestag schaffen würde. Dies sei auch angesichts der jüngsten Spionage-Skandale dringend notwendig, die Bundesregierung sei nicht in der Lage, die Privatsphäre der Bürger zu schützen.

Derzeit sieht es in den Umfragen allerdings noch nicht nach einem Erfolg bei der Bundestagswahl aus: bei allen großen Umfrageinstituten wird die Partei zwischen zwei und drei Prozent gesehen.

30.06.2013 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

Weitere Meldungen

Ärztemangel Vereinbarung zum Ausbau der medizinischen Ausbildung in Ungarn

Um dem Ärztemangel in Sachsen-Anhalt entgegenzuwirken, soll die Ausbildung von Zahn- und Allgemeinmedizinern im Ausland verstärkt werden. Dies ist das Ergebnis einer dreitägigen Reise des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), nach Ungarn. ...

SPD-Vize Lindner soll sich Beispiel am DFB nehmen

SPD-Vize Achim Post drängt kurz vor den Haushaltsberatungen auf ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse und fordert Bundesfinanzminister Christian Lindner auf, zusätzliches Geld locker zu machen. ...

Container-Standorte Wegner meldet Bedarf für weitere Geflüchteten-Standorte an

Ifo-Institut Corona-Hilfen des Staates haben Ziel erreicht

Dürr Leitkultur-Begriff im CDU-Grundsatzprogramm „zu schwammig“

Pflege Arbeitgeberverband will Zahlungsdruck auf Sozialämter erhöhen

"Spicken" bei der AfD Islamverbände kritisieren Passage in CDU-Grundsatzprogramm

Aktionismus Anhaltende Kritik an Lauterbachs Klinikreform

Bericht Ampel muss noch über zehn Milliarden Euro einsparen

Haushaltskrise Stadtwerke fürchten Auswirkungen auf Wärmewende

Wichtige liberale Kraft Klingbeil würdigt 75. Geburtstag der FDP

Linnemann CDU „wieder regierungsfähig“

Haushaltsverhandlungen Rufe aus SPD nach höherem Bahn-Eigenkapital

Haushaltsstreit Ökonom Fratzscher befürwortet neues Sondervermögen

Integration Reform könnte Einbürgerungsverfahren verlängern

Grüne Lemke bezeichnet Haushaltsverhandlungen als „schwierig“

Wissing FDP will „absolut“ in Regierung bleiben

SPD Faeser hofft auf baldige Einigung bei Speicherung von IP-Adressen

SPD Esken macht im Haushaltsstreit Druck auf Lindner

Grüne Hannovers OB fordert Kurswechsel in Migrationspolitik

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »