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Thomas Oppermann

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02.03.2015

Einwanderungsgesetz Oppermann will Vorschriften für Ausländer bündeln

Drohende Überalterung die derzeit größte Gefahr für die Volkswirtschaft.

Berlin – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann will die zahlreichen Vorschriften für Ausländer nach Informationen der „Welt“ in einem Einwanderungsgesetz bündeln.

Über 50 verschiedene Aufenthaltstitel seien bisher über mehrere Gesetze verstreut. Deshalb schlägt Oppermann in einem Positionspapier vor, die verschiedenen Vorschriften in einem Einwanderungsgesetz zu bündeln und damit ein starkes Signal auszusenden, dass Deutschland um gut ausgebildete junge Zuwanderer wirbt. Am Dienstag soll es von der SPD-Fraktion beschlossen werden.

Oppermann sieht demnach in der drohenden Überalterung die derzeit größte Gefahr für die Volkswirtschaft. Es sei unklar, ob der Zuzug aus den von der Wirtschaftskrise betroffenen europäischen Staaten auch in Zukunft anhalten werde. Die Zahl der Erwerbstätigen müsse daher mit Hilfe der Öffnung des Arbeitsmarktes erhöht werden: Dafür müssten im Inland mehr Frauen in Arbeit gebracht werden und die Zahl der Auszubildenden gesteigert werden. Zusätzlich sei zudem eine gelenkte Einwanderung qualifizierter Arbeitskräfte notwendig.

Das Positionspapier, das in den vergangenen Wochen zunächst in einer Arbeitsgruppe der Fraktion erarbeitet wurde, spricht sich dafür aus, sorgfältig die Einführung eines Punktesystems auf Basis der sogenannten „Blauen Karte“ der EU zu prüfen. Damit könnte die Zuwanderung auf den Arbeitsmarkt nach Kriterien wie Alter, Ausbildung oder Sprachkenntnissen gesteuert werden. Deutschland müsse mehr Wert auf die Qualifikation als auf die Herkunft eines Einwanderers legen, heißt es.

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