SPD Oppermann will Abstimmungen für Nicht-Mitglieder öffnen
„Diese Entscheidungen auch für interessierte Bürger zu öffnen.“
Berlin – Der SPD-Politiker Thomas Oppermann hält es für sinnvoll, dass die Partei bei Abstimmungen über Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur auch Bürger mit machen lässt, die nicht Mitglied der SPD sind.
„Diese Entscheidungen auch für interessierte Bürger zu öffnen, die sich zum Beispiel für eine Kostenbeteiligung von 5 Euro für eine Wahl registrieren lassen, wäre ein mutiger Schritt“, sagte der Bundestagsvizepräsident den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).
An diesem Montag will der SPD-Vorstand entscheiden, ob die Partei nach dem Rücktritt von Andrea Nahles eine Doppelspitze einführt, wie die Mitglieder beteiligt werden und wann der Parteitag stattfindet, der über die Fortsetzung der Großen Koalition mit CDU und CSU abstimmen soll.
Oppermann sagte, Entscheidungen über Wahlprogramme oder den Eintritt in Koalitionen sollten – wie bisher – ausschließlich die SPD-Mitglieder treffen. „Bei Parteivorsitzenden oder Kanzlerkandidaten sehe ich das anders. Hier kommt es mehr darauf an, Leute auszuwählen, die nicht nur in der Partei, sondern auch bei der Bevölkerung ankommen“, sagte der frühere SPD-Fraktionschef den Funke-Zeitungen.
Ohne Risikobereitschaft, neue Wege auszuprobieren, werde die SPD nicht aus dem Keller kommen. „Wenn wir dagegen Offenheit signalisieren und echte Partizipation anbieten, machen wir die SPD wieder zu einem gesellschaftlichen Projekt.“
In Frankreich und in den USA haben Parteien bei Vorwahlen bereits Nichtmitgliedern erlaubt, über die Präsidentschaftskandidaten der Parteien mitzuentscheiden – dafür mussten sich Bürger zuvor registrieren.
24.06.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de