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Thomas Oppermann

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15.11.2014

SPD Oppermann fordert Respekt für Rot-Rot-Grün in Thüringen

Im Bund dagegen sei die Linke derzeit „komplett regierungsunfähig“.

Berlin – Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat dazu aufgerufen, ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis in Thüringen zu respektieren.

Der Kandidat der Linkspartei für das Amt des Ministerpräsidenten, Bodo Ramelow, sei „kein dogmatischer Kommunist, sondern ein pragmatischer, von Gewerkschaftsarbeit geprägter Politiker“, sagte Oppermann der „Welt“.

„Die klare basisdemokratische Entscheidung der Thüringischen SPD verdient Respekt.“ Die Thüringer SPD-Mitglieder hatten mit einer Mehrheit von 69,9 Prozent der Stimmen für Koalitionsverhandlungen mit Linkspartei und Grünen gestimmt.

Im Bund dagegen sei die Linke derzeit „komplett regierungsunfähig“, machte Oppermann deutlich. „Mit der Linken auf Bundesebene müsste man zu einer Renationalisierung von Wirtschaft und Politik kommen. Das lehne ich ab.“ Er kenne auch niemanden in der SPD, der in den Linken gerade einen geeigneten Koalitionspartner auf Bundesebene sehe.

Die SPD müsse aus eigener Kraft stark sein und dürfe Machtperspektiven nicht nur aus Bündnissen ableiten, mahnte Oppermann. „Der Schlüssel zu einer Kanzlerschaft liegt in einem Wahlergebnis jenseits von 30 Prozent. Um das zu erreichen, müssen wir das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen.“

Oppermann hält es für möglich, dass die SPD ihren nächsten Kanzlerkandidaten per Mitgliederentscheid bestimmt. „Das haben wir 1993 schon einmal durchgeführt. Ob wir es wieder tun, entscheiden wir auch frühestens in zwei Jahren“, sagte er. Oppermann fügte hinzu, Sigmar Gabriel sei „ein hervorragender Vizekanzler und Parteivorsitzender“.

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