Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Sigmar Gabriel

© über dts Nachrichtenagentur

21.03.2015

TTIP Mittelstands-Präsident sieht Gabriel auf richtigem Weg

„Gefahren eines unveränderten ISDS für den Mittelstand erkannt.“

Berlin – Der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft, Mario Ohoven, hat die kritische Haltung von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) zum Thema Investorenschutz (ISDS) im geplanten Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA begrüßt: Gabriel sei bei TTIP „auf dem richtigen Weg, weil er die großen Gefahren eines unveränderten ISDS für den Mittelstand erkannt hat“, sagte Ohoven dem „Handelsblatt“ (Onlineausgabe).

„Sein Vorschlag einer transparenten Schiedsgerichtsbarkeit mit Berufungsinstanz und unabhängigen Richtern könnte ein gangbarer Weg sein. Auf jeden Fall werde ich im TTIP-Beirat von Herrn Gabriel sehr genau darauf achten, dass am Ende des Weges ein Freihandelsabkommen steht, das dem deutschen Mittelstand nutzt und nicht schadet“, so Ohoven.

Gabriel hatte in einem Interview zugesagt, sich bei TTIP strikt an die von der SPD gemeinsam mit den Gewerkschaften formulierten Bedingungen zu halten. „Was die SPD nicht will, wird auch nicht kommen“, sagte Gabriel der „Süddeutschen Zeitung“.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/berlin-mittelstands-praesident-sieht-gabriel-bei-ttip-auf-richtigem-weg-80794.html

Weitere Nachrichten

Frauke Petry AfD 2015

AfD-Bundesparteitag in Essen © Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

IW-Studie Einkommen spielt bei AfD-Anhängern keine Rolle

Wähler mit geringen Einkommen in Deutschland entscheiden sich deutlich seltener für eine rechtspopulistische Partei als Geringverdiener in anderen ...

Frank-Walter Steinmeier SPD

© Tobias Kleinschmidt - securityconference.de / CC BY 3.0 DE

Linke Steinmeier zu Einsatz für sozialen Zusammenhalt aufgefordert

Die Linke hat den neu gewählten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier aufgefordert, sich für den sozialen Zusammenhalt in Deutschland einzusetzen. "Das ...

Frank-Walter Steinmeier

© Arne List / CC BY-SA 3.0

Ischinger Steinmeier im Bellevue ist eine klare Win-Win-Situation

Frank-Walter Steinmeier im Präsidentenamt ist nach Ansicht des Chefs der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, "eine klare Win-Win-Situation". ...

Weitere Schlagzeilen