Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Bundeswehr-Panzer "Marder"

© über dts Nachrichtenagentur

07.11.2019

Bundeswehr Merkel kündigt Erhöhung von Verteidigungsausgaben an

„Die Bundeswehr bringt sich ein in die NATO.“

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine weitere Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben angekündigt.

„Die Bundeswehr bringt sich ein in die NATO“ und man fühle sich „auch den Beschlüssen von Wales verpflichtet“, sagte Merkel nach einem Treffen mit dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag in Berlin. Man habe vereinbart, dass man bei den deutschen Verteidigungsausgaben „bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts“ kommen werde.

„Wir wissen, dass wir damit nicht in der Spitzengruppe der NATO sind, um es vorsichtig auszudrücken“, so die Bundeskanzlerin weiter. Aber man habe die Ausgaben „erheblich“ gesteigert und man werde dies auch künftig tun.

Zudem brauche man „gemeinsame Antworten“. So gelte es zum Beispiel nach dem Ende des INF-Vertrages zu überlegen, „welche angemessenen Anpassungen wir vornehmen“, sagte Merkel. Die NATO sei und bleibe ein „Eckpfeiler unserer Sicherheit“. Es gebe ein deutsches und ein europäisches Interesse „an einer starken NATO“. Diese transatlantische Partnerschaft müsse gepflegt und entwickelt werden, „aber sie ist unsere Sicherheit und das wird auch so bleiben“, so die CDU-Politikerin weiter.

Zudem habe man im Hinblick auf den NATO-Gipfel über die Afghanistan-Mission gesprochen. „Hier bringt sich Deutschland seit vielen Jahren sehr beständig ein. Wir arbeiten aber auch mit an einer politischen Lösung, weil wir wissen, dass letztlich militärische Fähigkeiten alleine hier nicht helfen werden“, sagte Merkel.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
WhatsApp

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/berlin-merkel-kuendigt-erhoehung-von-verteidigungsausgaben-an-119535.html

Weitere Meldungen

Michael Kretschmer

© über dts Nachrichtenagentur

CDU Kretschmer kritisiert Klimapaket als „Inländer-Diskriminierung“

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Pläne der Bundesregierung zum Klimaschutz grundsätzlich infrage gestellt. "Ich empfinde das ...

Bundeswehr-Sanitätspanzer

© über dts Nachrichtenagentur

Sicherheit Ischinger will Anhebung von deutschen Verteidigungsausgaben

Vor dem Deutschland-Besuch von US-Außenminister Mike Pompeo fordert Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz, die Bundesregierung zur ...

Bundeswehr-Soldaten

© über dts Nachrichtenagentur

CDU Kramp-Karrenbauer will Bundeswehr öfter im Ausland einsetzen

Bundesverteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will die Bundeswehr stärker im Ausland einsetzen als bisher. Deutschland ...

SPD Klingbeil will Datenmonopol von Internetkonzernen brechen

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil tritt dafür ein, Unternehmen wie Facebook, Amazon oder Google die alleinige Kontrolle über Nutzerdaten zu entziehen. Es ...

Bundeswehreinsatz in Nordsyrien AKK will sich mit Maas-Kritik nicht beschäftigen

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will sich mit der Kritik von Außenminister Heiko Maas (SPD) an ihrem Vorschlag für einen ...

Bericht Scholz-Vorstoß zur EU-Einlagensicherung stößt auf Skepsis

Der Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für ein EU-Einlagensicherungssystem stößt innerhalb der Bundesregierung auf Skepsis. Kanzlerin ...

Diplomat US-Regierung gegen Huawei-Beteiligung am deutschen 5G-Netz

Die US-Regierung hält eine mögliche Beteiligung des chinesischen Netzausrüsters Huawei beim Aufbau des schnellen 5G-Netzes in Deutschland für "eine sehr ...

Bericht Verfassungsschutz lehnt immer mehr Bootsflüchtlinge ab

Die Sicherheitsbehörden legen immer häufiger Einspruch gegen die Aufnahme von Asylsuchenden nach Deutschland ein, die vor Malta oder Italien aus Seenot ...

Bericht Mehr Überfahrten von Bootsmigranten aus Afrika nach Italien

Die Überfahrten aus Afrika nach Italien nehmen wieder auf geringem Niveau zu. Das geht aus Daten des italienischen Innenministeriums hervor, über welche ...

Flüchtlinge Sea Watch und Grüne für mehr legale Einreisewege für Afrikaner

Nach der Einschätzung des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR), dass mehr afrikanische Migranten bereits auf den Routen zum Mittelmeer ...

CDU AKK hält Huawei-Ausschluss aus 5G-Netz für möglich

Bundesverteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hält es für möglich, dass die Bundesregierung den chinesischen Netzausrüster Huawei ...

Halbzeitbilanz Bundesregierung will GroKo-Fortbestand bis 2021

Die Bundesregierung bekräftigt in ihrer mit Spannung erwarteten Halbzeitbilanz trotz aller Differenzen den Willen, bis 2021 zum Wohl des Landes ...

Türkei-Besuch FDP will Missbilligung für Maas durch Bundestag

Nach dem Willen der FDP soll der Türkei-Besuch von Außenminister Heiko Maas (SPD), bei dem er Ende Oktober öffentlich den Vorstoß von ...

Wiedervereinigung Steinmeier schreibt Gorbatschow zu 30 Jahren Mauerfall

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem früheren Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und späteren ...

EuGH Polens Justizreform verstößt gegen EU-Recht

Die polnischen Vorschriften über das Ruhestandsalter von Richtern und Staatsanwälten, die im Juli 2017 erlassen wurden, verstoßen gegen EU-Recht. Das geht ...

Großbritannien Lindsay Hoyle zum Sprecher des Unterhauses gewählt

Der 62-jährige Lindsay Hoyle ist als Nachfolger von John Bercow zum neuen Sprecher des britischen Unterhauses gewählt worden. Der Labour-Abgeordnete bekam ...

CDU Brinkhaus weist Kritik an Huawei-Beteiligung an 5G-Aufbau zurück

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat Bedenken zurückgewiesen, die möglichen Beteiligung des chinesischen Anbieters Huawei am Aufbau des 5G-Netzes ...

Bericht Nur 34 Zurückweisungen an deutsch-österreichischer Grenze

Nur 34 Flüchtlinge sind seit August 2018 an der deutsch-österreichischen Grenze abgewiesen und nach Griechenland zurückgeschickt worden. Die Zahlen gehen ...

SPD Pistorius dringt auf Fortführung des Türkei-Flüchtlingspakts

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat sich für einen Fortbestand des zum Jahresende auslaufenden Flüchtlingspakts zwischen der EU und der ...

NATO Stoltenberg weist Forderung nach Ausschluss der Türkei zurück

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Forderung nach einem Ausschluss der Türkei aus dem transatlantischen Bündnis zurückgewiesen. "Als ...

Nato-Generalsekretär Bagdadis Tod nicht das Ende vom IS

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat eindringlich davor gewarnt, die "großen Fortschritte" im Kampf gegen den sogenannten "Islamischen Staat" (IS) in ...

Sicherheitszone in Nordsyrien Ischinger hält Eingehen Russlands auf AKKs Vorstoß für möglich

Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, schließt nicht aus, dass Russland auf den Vorstoß von Bundesverteidigungsministerin ...

"Atomwaffen Division" Özdemir steht auf Todesliste eines Neonazi-Netzwerks aus den USA

Der langjährige Grünen-Chef Cem Özdemir erhält von einem in den USA als gefährlich eingeschätzten Rechtsextremisten-Netzwerk Morddrohungen. So ging im Büro ...

Bundesregierung Atomreststoff-Export nach Russland risikolos

Die Bundesregierung hat keine Sicherheitsbedenken bei der Ausfuhr von Atomreststoffen nach Russland. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf ...

EU-Kommission Juncker kündigt Memoiren an

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will nach dem Ausscheiden aus dem Amt seine Memoiren schreiben. Das sagte er dem "Spiegel" in seiner neuen ...

Belebung der Konjunktur Eurogruppen-Chef will mehr deutsche Investitionen

Der portugiesische Finanzminister und Eurogruppen-Chef Mário Centeno hat die Bundesregierung aufgefordert, mehr für die Belebung der Konjunktur zu tun. ...

Pkw-Maut Verkehrsministerium wehrt sich gegen Rechnungshof-Kritik

Die gescheiterte Pkw-Maut führt zu einem ungewöhnlich heftigen Schlagabtausch zwischen dem Bundesrechnungshof und dem Bundesverkehrsministerium: Die ...

Juncker Klimaschutz darf Industrie nicht vertreiben

Der scheidende EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker mahnt die EU-Mitglieder, bei ihrem Einsatz für den Klimaschutz die Belange der Industrie nicht zu ...

Bericht Auswärtiges Amt verurteilt nordkoreanische Raketentests

Das Auswärtige Amt hat besorgt auf Berichte über den erneuten Test zweier ballistischer Raketen durch Nordkorea reagiert. "Die Bundesregierung verurteilt ...

Illegale Einreise von Clanchef CDU-Innenpolitiker will Grenzkontrollen im Schengen-Raum

Angesichts der illegalen Einreise von Clanchef Ibrahim Miri aus dem Libanon nach Deutschland wird in der Union die Forderung nach Grenzkontrollen im ...

USA Ex-US-Militär kritisiert Trump für Aussagen zum Tod Al-Baghdadis

Der frühere Kommandeur der US-Armee in Europa, Mark Hertling, kritisiert US-Präsident Donald Trump wegen dessen Aussagen zum Tod Abu Bakr al-Baghdadis, des ...

"COP25" Bonn will UN-Klimagipfel im Dezember ausrichten

Bonn will den UN-Klimagipfel Anfang Dezember ausrichten. "Wir haben in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2017 die COP23 in Bonn zu Gast gehabt", sagte ein ...

CDU Ziemiak will Abschiebung von Clan-Chef

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat sich in den Fall des trotz Einreisesperre nach Deutschland zurückgekehrten Clan-Chefs Ibrahim Miri eingeschaltet. "Es ...

Nordsyrien-Konflikt Cohn-Bendit will mehr Verantwortung von EU

Der deutsch-französische Publizist und Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit hat mehr Verantwortung von der Europäischen Union im Nordsyrien-Konflikt gefordert. ...

Präsident Piñera Chile sagt Ausrichtung von UN-Klimakonferenz ab

Chile hat die Ausrichtung der UN-Klimakonferenz im Dezember und des Asien-Pazifik-Gipfels im November abgesagt. Grund dafür seien die anhaltenden Unruhen ...

Grünen-Haushälter Deutsch-französisches Kampfjet-Projekt FCAS stockt

Die Entwicklung bei dem deutsch-französischen Kampfflugzeug-Projekt Future Combat Air System (FCAS) stockt. "Das Verteidigungsministerium hat dem ...

Kampf gegen Steuerhinterziehung Türkei hält Zusagen nicht ein

Die Türkei hält ihre Zusagen im Kampf gegen Steuerhinterziehung nicht ein. Das geht aus einem Antwortschreiben des Bundesfinanzministeriums an die ...

Bericht Bundesregierung warnt vor Mafia-Geschäften mit Lebensmitteln

Die Bundesregierung warnt vor Geschäften der italienischen Mafia mit minderwertigen Lebensmitteln in Deutschland. Für die Organisationen der Italienischen ...

Bericht SPD zeigt sich offen für Abschiebungen an EU-Außengrenzen

Die SPD zeigt sich offen für die Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern an den EU-Außengrenzen. "Wir treten für ein europäisiertes Asylsystem ein, bei ...