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Angela Merkel schaut skeptisch

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18.11.2015

Kontingent Merkel-Kritiker hoffen auf Wende in der Flüchtlingspolitik

„Es ist sehr zu begrüßen, dass der Vorschlag aufgenommen wird.“

Berlin – Die unionsinternen Kritiker von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) frohlocken über eine Wende in der deutschen Flüchtlingspolitik. „Europaweite Flüchtlingskontingente zählen seit geraumer Zeit zu unseren Forderungen“, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer dem „Spiegel“. „Wir freuen uns, dass die Kanzlerin das Thema aktiv verfolgt.“

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesinnenminister, Ole Schröder, sagte, wenn Flüchtlingskontingente eingeführt würden, „wäre es eine Trendwende. Es ist sehr zu begrüßen, dass der Vorschlag aufgenommen wird“.

Merkel hatte sich beim G-20-Gipfel in der Türkei Anfang der Woche dafür ausgesprochen, mit Ankara über die Aufnahme einer festgelegten Zahl von Flüchtlingen in die EU zu verhandeln. Im Kanzleramt hieß es, für ein solches Kontingent müsse sich die Türkei im Gegenzug verpflichten, Flüchtlinge an der Weiterreise nach Europa zu hindern. Als realistisch wurde in der Regierung ein Flüchtlingskontingent von 300.000 bis 500.000 Menschen pro Jahr bezeichnet, die dann über die EU verteilt würden.

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn sagte: „Europäische Flüchtlingskontingente machen nur Sinn, wenn damit die zehntausendfache unkontrollierte Einwanderung an der deutsch-österreichischen Grenze verbunden ist. Obendrauf geht das sicher nicht.“

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