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Flagge der Ukraine

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30.04.2015

Lage in Ukraine Merkel berät mit Hollande, Putin und Poroschenko

Der Prozess des Gefangenenaustauschs soll wieder aufgenommen werden.

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Donnertag in einer Telefonkonferenz mit den Staatspräsidenten von Frankreich, Russland und der Ukraine – François Hollande, Wladimir Putin und Petro Poroschenko – erneut über die Lage in der Ukraine beraten.

Dabei seien sich die Gesprächspartner darüber einig gewesen, dass der in den Vereinbarungen von Minsk vorgezeichnete politische Prozess intensiviert werden müsse, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Hierzu sollen im Rahmen der trilateralen Kontaktgruppe zwischen der OSZE, der Ukraine und Russland Arbeitsgruppen mit den Separatisten eingerichtet werden.

Die Arbeitsgruppen sollen in der kommenden Woche unter dem Vorsitz der OSZE erstmals in Minsk zusammentreten. Der Verlauf dieses Prozesses soll schließlich in drei Monaten bewertet werden.

Darüber hinaus sei es notwendig, „die weiterhin brüchige Waffenruhe in der Ostukraine zu stabilisieren sowie den Abzug schwerer Waffen fortzusetzen und verifizierbar zu gestalten“. Auch der Prozess des Gefangenenaustauschs soll wieder aufgenommen werden.

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