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Bedienung in einem Café

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20.01.2015

Verbraucherschutzminister Mehrere Länder wollen Hygieneampel für Restaurants vorantreiben

„Wir sind im Dialog mit anderen Bundesländern.“

Berlin – Die Diskussion um eine Hygieneampel für Restaurants ist neu entfacht: In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag) erklärte Niedersachsens Verbraucherschutzminister Christian Meyer (Grüne), mehrere Bundesländer wollten bei diesem Thema vorpreschen. Die Bundesregierung bremse in diesem Punkt den Verbraucherschutz aus.

„Wir sind im Dialog mit anderen Bundesländern, die gemeinsam, einheitlich und zusammen die Vorreiterrolle übernehmen wollen“, sagte Meyer. Er hoffe, auf der im Mai anstehenden Verbraucherschutzministerkonferenz in Osnabrück eine Mehrheit der Länder dafür gewinnen zu können. Neben grün oder sozialdemokratisch geführten Landesministerien hätten auch Unionsminister Zustimmung signalisiert.

Die rot-grüne niedersächsische Landesregierung hatte im Koalitionsvertrag von 2013 ein sogenanntes Hygienebarometer vereinbart, bislang aber nicht umgesetzt. Er stehe dem nach wie vor sehr offen gegenüber, sagte Meyer. Am meisten Sinn mache aber eine bundesweite Regelung. Hier blockiere die Bundesregierung jedoch Fortschritte. Der Bund müsse „seinen hehren Ansprüchen nach Transparenz endlich nachkommen“.

Mit dem Barometer könnten Kunden nachvollziehen, wie eine Gaststätte bei der letzten amtlichen Überprüfung abgeschlossen habe. „Ich gehe davon aus, dass bis zu 90 Prozent der Gaststätten in Niedersachsen gut abschneiden würden“, so der Grünen-Politiker.

Er verwies auf Dänemark, wo nach Einführung eines ähnlichen Systems die Zahl der Verstöße gegen Hygienevorschriften zurückgegangen seien.

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