SPD Martin Schulz warnt vor „Mutti“ und den Grünen
Schulz warnte vor drastischen Folgen.
Berlin – Der ehemalige SPD-Chef Martin Schulz hat seine Partei eindringlich vor einem Ausstieg aus der Großen Koalition gewarnt. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe.
In einer internen Sitzung wandte sich Schulz laut Teilnehmern gegen Bestrebungen bei den Genossen, das Bündnis mit der Union vorzeitig zu beenden. „Warum soll ich Frau Merkel das Misstrauen für einen Koalitionsvertrag aussprechen, den ich ausgehandelt habe und den zwei Drittel unserer Mitglieder wollten?“, sagte Schulz nach übereinstimmenden Angaben mehrerer Teilnehmer in der SPD-Bundestagsfraktion am vergangenen Dienstag.
Schulz warnte vor drastischen Folgen: Wenn es nach einem Koalitionsbruch zu vorzeitigen Neuwahlen komme, werde „Mutti“, gemeint war Angela Merkel, nochmals antreten. Dann werde es eine „schwarz-grüne Kampagne gegen die AfD“ geben, und die SPD werde zerrieben. Das Ergebnis der Sozialdemokraten werde dann „nicht Brandenburg sein, sondern Sachsen“, sagte Schulz in Anspielung auf die jüngsten Landtagswahlen. In Sachsen waren die Sozialdemokraten auf 7,7 Prozent gekommen.
Schulz antwortete mit seinem Vortrag auf eine Vorrednerin, die erklärt hatte, sie wisse noch nicht, wie sie zur Zukunft der Großen Koalition stehe. Beim SPD-Parteitag im Dezember soll die Halbzeitbilanz der Regierung debattiert werden. Noch ist aber unklar, ob dort formal über Verbleib oder Ausstieg aus der Koalition abgestimmt wird.
18.10.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de