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Martin Schulz

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28.05.2017

SPD Martin Schulz fordert mehr Haltung gegen Trump

Man hätte sich schon eher „sehr deutlich positionieren müssen“.

Berlin – Nach der Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel an der ihrer Ansicht nach nachlassenden Zuverlässigkeit der Vereinigten Staaten als Bündnispartner hat der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz mehr Haltung gefordert.

„Ich glaube man hätte sich auch schon auf dem Nato-Gipfel, aber ganz sicher auf dem G7-Gipfel sehr deutlich positionieren müssen“, so Schulz. „Gegen einen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika der ja andere demütigen will. Der ja im Stile eines autoritären Herrschers auftritt.“

Er verweise darauf, dass der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder gegenüber dem US-Präsidenten Georg W. Bush, der sich ähnlich verhielt, klar Haltung bezogen hatte. Und er erwarte, „dass wir auch jetzt wieder eine solche Haltung einnehmen.“

Seine Antwort auf die USA für den Fall, dass er Bundeskanzler wird: „Eine SPD-geführte Bundesregierung wird sich vor allen Dingen der Aufrüstungsspirale, die er in Gang setzt, nicht unterwerfen.“ Deutschland müsse zwar die Armee mit den notwendigen Mitteln ausstatten.

„Aber dass wir zwei Prozent unseres Bruttoinlandsprodukts, das heißt 20 bis 30 Milliarden Euro mehr, auf Anfrage von Herrn Trump ausgeben sollen um unsere Armee aufzurüsten, das ist nicht das, was wir in der Mitte Europas, da liegt Deutschland, für die Stabilität Europas brauchen. Deshalb: eine SPD-geführte Bundesregierung würde Donald Trump sich in dieser Frage ganz klar in den Weg stellen.“

Die Staats- und Regierungschefs der Nato hatten 2014 festgelegt, dass alle Länder darauf abzielen sollen, spätestens von 2024 an zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Rüstung und Militär auszugeben.

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