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Gazastreifen

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06.05.2019

SPD Maas verurteilt neue Eskalation im Gazastreifen

„Raketen von Hamas und PIJ sind abscheulicher Terror gegen die Zivilbevölkerung.“

Berlin – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat die jüngste Eskalation im Gazastreifen scharf verurteilt.

„Die Raketen von Hamas und PIJ sind abscheulicher Terror gegen die Zivilbevölkerung“, sagte Maas am Montag. Allen Opfern in Israel sowie in Gaza und deren Angehörigen gelte Mitgefühl. „Wir hoffen mit den Verletzten auf eine schnelle Genesung“, so der Außenminister weiter. Es sei vollkommen klar: Raketenangriffe aus Gaza auf israelische Zivilisten seien nicht hinnehmbar und lösten keine Probleme.

„Wir sind erleichtert, dass heute Nacht dank der Vermittlungsbemühungen Ägyptens und der Vereinten Nationen eine Feuerpause in Kraft getreten ist“, fügte Maas hinzu. Man setze darauf, dass die Pause ab sofort eingehalten werde. Der erreichte Waffenstillstand könne eine Grundlage für eine dauerhafte Beruhigung der Lage sein.

Ein erster wichtiger Schritt dafür sei die Umsetzung der Vereinbarungen des Abkommens von Ende März. „Wir fordern beide Seiten auf, diese Zusagen einzuhalten. Dazu zählen glaubhafte Sicherheitsgarantien für Israel und spürbare Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation im Gazastreifen“, so der SPD-Politiker.

„Ebenso gilt: Eine nachhaltige Verbesserung der Lage muss auch eine innerpalästinensische Einigung und eine Rückkehr der Palästinensischen Behörde nach Gaza umfassen.“

Die Bundesregierung sei bereit, alle Initiativen zu unterstützen, die eine Rückkehr tödlicher Auseinandersetzungen verhindere. „Diese Initiativen müssen eingebettet sein in das Bemühen um die Schaffung einer Zwei-Staaten-Lösung; nur so kann ein dauerhafter und gerechter Frieden in Nahost garantiert werden“, sagte Maas.

Bei dem jüngsten Gewaltausbruch im Gazastreifen waren am Wochenende mindestens 29 Menschen ums Leben gekommen.

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