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Heiko Maas

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21.07.2019

SPD Maas mahnt im Streit um EU-Seenotrettung zu schneller Einigung

„Das ist Europas humanitäre Verpflichtung.“

Berlin – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat im Streit über die europäische Seenotrettung im Mittelmeer zu mehr Tempo bei den Verhandlungen der EU-Staaten gemahnt.

„In diesem Jahr sind wenigstens 426 Kinder, Frauen und Männer beim Versuch der Überfahrt über das zentrale Mittelmeer ums Leben gekommen. Es ist mit meinem Verständnis von Europa nicht vereinbar, dass wir uns mit dieser Katastrophe vor unseren Küsten einfach abfinden“, sagte Maas am Sonntag in Berlin.

Der Außenminister nimmt am Montag an einem informellen Treffen der EU-Außen- und Innenminister zur Migration über das Mittelmeer in Paris teil.

Maas forderte einen „stabilen Mechanismus“, der die Ausschiffung und Verteilung von auf hoher See geretteten Menschen regele. Das sei eine überschaubare Zahl, fügte er hinzu. „Deutschland hat sich bereit erklärt, dabei auch in Zukunft verlässlich seinen Beitrag zu leisten. Wir sind bereit, mit anderen Ländern als Partner in einer Koalition der Hilfsbereiten voranzugehen.“ Dieses Angebot werde er auch am Montag seinen europäischen Kollegen in Paris machen, kündigte Maas an.

„Wir werden nicht über Nacht alle Differenzen in der Migrationsfrage beilegen. Aber für das Problem der Seenotrettung kann Europa eine schnelle und pragmatische Lösung finden.“ Dafür genüge es, wenn alle einen Schritt aufeinander zugingen. Er wisse zwar nicht, ob das am Montag schon gelinge, aber man dürfe nicht locker lassen, bis man eine Einigung finde. „Das ist Europas humanitäre Verpflichtung“, sagte der SPD-Politiker weiter.

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