SPD Maas fürchtet Scheitern von internationaler Rüstungskontrolle
Ein „weiter so“ führe „geradewegs in ein neues Wettrüsten.“
Berlin – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor einem endgültigen Scheitern der internationalen Rüstungskontrolle gewarnt. Sie stehe am Scheideweg, sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Ein „weiter so“ führe „geradewegs in ein neues Wettrüsten“, so der SPD-Politiker weiter.
An diesem Freitag will Maas auf einer Konferenz in Berlin eine internationale Abrüstungsinitiative starten. Schwerpunkt soll ein Expertendialog über die Raketentechnologie sein. „Wir wollen helfen, die Grundlagen zu schaffen, um diese schwierigen Diskussionen überhaupt wieder führen zu können“, sagte der Außenminister.
Der Prozess ist auf drei Jahre angelegt. Man müsse dem gestiegenen Misstrauen begegnen, so der SPD-Politiker weiter. Fragen der Rüstungskontrolle müssten wieder stärker auf die internationale Tagesordnung gesetzt werden, sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Hintergrund ist, dass der INF-Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen aufgekündigt wurde, während die Raketentechnologie gleichzeitig rasante Fortschritte macht.
18.10.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de