Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Bernd Lucke

© über dts Nachrichtenagentur

23.06.2015

"Weckruf"-Verbot Lucke will gegen Urteil des AfD-Schiedsgerichts vorgehen

„Ich halte das Urteil für grob rechtsfehlerhaft.“

Berlin – AfD-Chef Bernd Lucke hat den Spruch des Parteischiedsgerichts, das ein Verbot des vom ihm gegründeten „Weckruf“-Vereins gefordert hat, äußerst kritisch beurteilt und angekündigt, dass der Parteivorstand gegen die Entscheidung vorgehen werde.

„Ich halte das Urteil für grob rechtsfehlerhaft“, sagte Lucke der „Welt“. Es handle sich um die Verfügung „eines einzelnen Schiedsrichters“. Noch dazu sei die Entscheidung ohne Anhörung des Bundesvorstands ergangen. Deshalb habe der Bundesvorstand das Recht, eine Überprüfung und Aufhebung der Entscheidung zu beantragen. „Und das wird er voraussichtlich auch tun“, kündigte Lucke an.

Im Übrigen habe „jedes AfD-Mitglied hat das Recht, sich in anderen Organisationen zu betätigen, solange die nicht in Konkurrenz zur AfD stehen“. „Dass der Weckruf nicht in Konkurrenz zur AfD steht, hat der Bundesvorstand bereits beschlossen. Und der Bundesvorstand ist das von Satzung her vorgesehene Gremium, dieses zu entscheiden.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/berlin-lucke-will-gegen-urteil-des-afd-schiedsgerichts-vorgehen-85167.html

Weitere Nachrichten

SPD-Logo im Willy-Brandt-Haus

© über dts Nachrichtenagentur

Ökonom SPD-Steuerkonzept entlastet auch Facharbeiter und Gutverdiener

Mit dem auf dem Parteitag beschlossenen Steuerkonzept will die SPD vor allem Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen entlasten. Nach Berechnungen des auf ...

Thomas Oppermann

© über dts Nachrichtenagentur

Bundestagswahl Oppermann sieht SPD bestens aufgestellt für den Wahlkampf

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sieht die SPD für den kommenden Wahlkampf bestens aufgestellt. "Wir haben einen hervorragenden Kandidaten. ...

Martin Schulz am 10.12.2015

© über dts Nachrichtenagentur

Vor Parteitag Schulz ruft SPD zur Aufholjagd auf

Vor dem SPD-Parteitag am Sonntag in Dortmund hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz die Partei zu einer Aufholjagd aufgerufen. "Wir halten zusammen, wir ...

Weitere Schlagzeilen