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28.05.2019

Nach Europawahl Linken-Politiker Liebich mahnt zu Geschlossenheit

„Wir brauchen keine weitere Aufregung.“

Berlin – Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich, hat nach dem schwachen Abschneiden der Linkspartei bei der Europawahl ein Ende der innerparteilichen Auseinandersetzungen gefordert.

„Wenn wir uns der Fünf-Prozent-Hürde nähern, ist es spätestens an der Zeit, dass die machtpolitischen Spielchen aufhören“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). „Die Gruppen sollten sich zusammen tun und über die Partei- und Fraktionsspitze miteinander eine Vereinbarung treffen.“

Die Linke hatte bei der Wahl 5,5 Prozent der Stimmen geholt – 1,9 Prozentpunkte weniger als 2014.

Der Vorsitzende der sächsischen Landtagsfraktion, Rico Gebhardt, sagte dem RND mit Blick auf die Landtagswahl am 1. September: „Wir brauchen keine weitere Aufregung. Unser Wunsch ist eine seriöse Lösung.“

Ob der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch allein weiter mache oder es eine neue Doppelspitze gebe, sei egal. „Ich kann mit beiden Varianten leben“, sagte Gebhardt.

Die Parteivorsitzende Katja Kipping hatte am Montag ihren Verzicht auf eine Kandidatur erklärt. Zuvor hatte es jahrelange Auseinandersetzungen um die noch amtierende Fraktionschefin Sahra Wagenknecht gegeben, die nicht wieder antritt. Bekannt ist, dass Bartsch gern allein weiter machen würde. Das verlautet seit längerem aus seinem Umfeld.

Die Fraktion will in der kommenden Sitzungswoche Anfang Juni entscheiden, wann die Wahl der neuen Fraktionsspitze stattfinden soll. Die Wahl selbst könnte in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause Ende Juni folgen.

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